26. Jul 2005 15:00
Der Springer Verlag will in seinen Zeitungen und Zeitschriften keine Anzeigen der Linkspartei drucken. Die Entscheidung, die ursprünglich die PDS betraf, gelte für die Partei auch nach der Namensänderung, sagte eine Unternehmens-Sprecherin der Netzeitung.
Der Springer Verlag hatte sich bereits im Bundestagswahlkampf 2002 geweigert, in seinen Zeitungen und Zeitschriften Anzeigen der PDS zu drucken. Als Grund hatte der Verlag die in Frage stehende Verfassungskonformität der PDS genannt und auf die Beobachtung der Partei durch den Verfassungsschutz verwiesen. «Die PDS wird in Verfassungsschutzberichten mehrerer Länder erwähnt», so Fels. Die Begründung gelte deshalb weiterhin.Wie die Unternehmenssprecherin sagte, richte sich die Entscheidung keineswegs ausschließlich gegen die Linkspartei. «Es geht nicht um eine Einzelfallbewertung.» Die Regelung gelte «generell für Parteien am linken und rechten Rand.» Im Wahlkampf 2002 seien deshalb nicht nur Anzeigen der PDS, sondern auch der DVU und der Republikaner abgelehnt worden.
Dass man keine Anzeigen der Linkspartei veröffentlichen werde, sei «keine willkürliche Entscheidung und unabhängig von Inhalten», so die Sprecherin. «Sollte sich die Einschätzung des Verfassungsschutzes kurzfristig ändern, würde die Regelung wieder aufgehoben.» Bis dahin gelte sie auch unabhängig vom aktuellen Wahlkampf.
