netzeitung.deBundesrat für höhere Steuer auf Biosprit

07.07.2006

 Herausgeber: netzeitung.de

Preisschild für Biodiesel an der Tankstelle (Foto: dpa<br/>Quelle: NZ Netzeitung GmbH)

Lupe Preisschild für Biodiesel an der Tankstelle
Foto: dpa
Quelle: NZ Netzeitung GmbH

Für Biodiesel und Pflanzenöl kassiert der Staat an der Tankstelle künftig Steuern. Einem entsprechenden Gesetz haben nun auch die Länder zugestimmt.

Die steuerliche Begünstigung von Biodiesel und Pflanzenöl entfällt. Nach dem Bundestag hat der Bundesrat am Freitag ein entsprechendes Energiesteuergesetz verabschiedet. Es löst das bisherige Mineralölsteuer-Gesetz ab und tritt am 1. August in Kraft.

Das auf einem Kompromiss von SPD und Union basierende Gesetz sieht für reinen Biodiesel eine Steuer von neun Cent je Liter bis Ende 2007 vor. Die Belastung steigt jährlich gestaffelt auf bis zu 45 Cent im Jahr 2012. Reines Pflanzenöl wird erst ab 2008 mit zunächst zehn Cent je Liter besteuert. Auch hier steigt der Satz bis 2012 auf 45 Cent.

Ausnahme Land- und Forstwirtschaft
Für Land- und Forstwirte, die auf die so genannten Bioreinkraftstoffe zurückgreifen, gelten Sonderregelungen: Sie müssen auch künftig keine Steuern bezahlen. Nach der Sommerpause wollen die Regierungskoalitionen per Gesetz festlegen, wie hoch die Quote für die geplante Beimischung von Biokraftstoffen zu Benzin und Diesel ab 2007 sein soll.

Kraftstoffe aus Biomasse – so genannte Biomass-to-Liquid (BTL) – werden bis 2015 weiterhin steuerlich gefördert. Unter die BTL fallen synthetische Kraftstoffe, deren Bestandteile auf die Anforderungen moderner Motoren zugeschnitten sind. Als Ausgangsprodukte dienen etwa Stroh oder Restholz. (nz)