Nato droht an Afghanistan zu zerbrechen
07. Feb 2008 12:26, ergänzt 13:53
 |  Deutsche Isaf-Fahrzeuge in Afghanistan | Foto: dpa |
|
Das Verteidigungsbündnis streitet in Vilnius darüber, wer wie viele Truppen an den Hindukusch schickt - und an welcher Front sie eingesetzt werden. Generalsekrätär de Hoop Scheffer will den drohenden Bruch verhindern.
Zu Beginn des Nato-Treffens im litauischen Vilnius verdeutlichte der kanadische Verteidigungsminister Peter Mackay die Gründe für das Zerwürfnis, das derzeit zwischen den Nator-Partnern besteht: «Was Kanada sucht, ist ein Partner im Süden, um die nötige Arbeit in der Provinz Kandahar zu tun. Wir möchten mehr von dem 'Einer-für-alle-Geist' sehen. Und das bedeutet eine Teilung der Lasten im Süden.» Falls die Verbündeten nicht mindestens 1000 zusätzliche Soldaten schickten, drohe Kanada angesichts von etwa 80 Gefallenen in Afghanistan mit dem Abzug seiner knapp 2500 Soldaten aus der südlichen Provinz Kandahar.
Auf die Frage, welche Staaten die geforderten 1000 Soldaten für den Süden aufbringen könnten, nannte MacKay als Beispiel Frankreich. Der kanadische Ministerpräsident Stephen Harper hatte bereits in der vergangenen Woche mit dem französischen Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy über das Thema gesprochen. Die Zeitung «Le Monde» meldete am Wochenende, Frankreich erwäge die Entsendung von 700 Fallschirmjägern nach Südafghanistan. Von der Regierung wurde dieser Bericht allerdings nicht bestätigt.
Mackay unterstützte mit seinem Statement den zuvor von US-Verteidigungsminister Robert Gates geäußerten Wunsch nach frischen Kampftruppen für den Süden Afghanistans. Gates hatte zudem vor einer drohenden Spaltung des Bündnisses gewarnt. Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) widersprach der Einschätung seines amerikanischen Amstkollegen. Auch Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer teilte die Einschätzung Gates' nicht.Die Kluft zwischen den in Südafghanistan engagierten Nato-Ländern und den restlichen Partnern hatte Gates noch verbreitert: «Die Kanadier, die Briten, die Australier, die Niederländer und die Dänen sind wirklich da draußen und kämpfen. Aber es gibt eine Menge andere, die das nicht tun.»
Dänen und Niederländer unterstützen Gates' Forderung
Der dänische Verteidigungsminister Søren Gade sagte: «Wir werden das Problem in Afghanistan nicht lösen, wenn wir nicht mehr Soldaten im Süden haben.» Auf die Frage, ob in dieser Frage die Zukunft der Nato auf dem Spiel stehe, sagte er: «Da haben Sie nicht ganz unrecht.» Auch der niederländische Verteidigungsminister Eimert van Middelkoop sagte, Gates sei «im Recht, wenn er die Bündnispartner daran erinnert, dass sie ausreichend militärische Ressourcen bereitstellen müssen, so wie mein Land das tut». Die Niederlande haben 1650 Soldaten im Süden Afghanistans stationiert.
Jung hielt Gates und den anderen Befürwortern einer Truppenaufstockung entgegen, dass die Nato «eine Gesamtverantwortung für Afghanistan» habe. Die regionale Aufteilung des Afghanistan-Einsatzes sei «klug». Sie weist den maximal 3500 deutschen Soldaten die Verantwortung für den vergleichsweise ruhigen Norden des Landes zu. Auch der Norden sei im vergangenen Jahr gefährlicher geworden. «Ich denke, dass wir unseren Beitrag in Afghanistan voll und ganz leisten», sagte Jung unter Hinweis auf den am Vortag mitgeteilten Einsatz einer deutschen Kampfeinheit im Norden. «Wir haben eine gemeinsame Verantwortung und die werden wir gemeinsam wahrnehmen», so Jung.
Führungswechsel in Südafghanistan
De Hoop Scheffer lobte ausdrücklich das Engagement der rund 3200 deutschen Soldaten. «Ich glaube, die Deutschen machen sehr gute Arbeit in Afghanistan», sagte er. «Ich bin Realist. Ich weiß, dass der Deutsche Bundestag enge Beschränkungen möchte.» Es sei dennoch wichtig, dass die Nato in Afghanistan möglichst flexibel operiere. Der Kommandeur der Nato-geführten Internationalen Schutztruppe in Afghanistan (Isaf), Dan McNeill, schlug vor, über einen Führungswechsel in Südafghanistan nachzudenken. Es gebe inoffizielle Vorschläge, die Leitung der Mission im umkämpften Süden Afghanistans eigenverantwortlich zu übernehmen, sagte der General laut «Washington Post». Hintergrund seien unter anderem die eingeschränkte Einsatzbereitschaft einiger Nato-Partner und unzureichende Kapazitäten.
Größeres Engagement nicht gewollt
Mit der jetzt beschlossenen Entsendung eines Kampfverbandes nach Afghanistan stößt die Bundeswehr nach Ansicht des Wehrbeauftragten Reinhold Robbe an die Grenzen ihrer Belastbarkeit und Fähigkeiten. Forderungen aus den Reihen der Nato, den Bundeswehr-Einsatz auf den Süden Afghanistans auszudehnen, erteilte der SPD-Politiker in der «Neuen Presse» eine Absage. «Weder im Bundestag noch bei der deutschen Bevölkerung ist eine Mehrheit gewillt, ein größeres Engagement zu übernehmen», sagte Robbe.
Deutschland stelle eine der stärksten Armeen in der Nato, könne aber nicht «alle Probleme dieser Welt lösen». In Afghanistan forderten die Partner beispielsweise mehr Transporthubschrauber an. «Das sind Fähigkeiten, die uns selbst schon jetzt fehlen.» Robbe wies erneut auf Mängel bei der Ausrüstung der Truppe hin. Er habe solche Defizite bei seinen Truppen immer wieder festgestellt, wolle aber keine Details nennen, «weil dies die Sicherheit der Soldaten noch zusätzlich gefährden würde». Noch immer fehlten etwa für Bundeswehr-Fahrzeuge Schutzsysteme gegen Sprengfallen. «Hier besteht dringender Handlungsbedarf.»
Auch Litauen fordert mehr Truppen
Nach den USA, Großbritannien und Kanada fordert auch Litauen mehr Nato-Truppen für Südafghanistan. Vor dem Nato-Verteidigungsministertreffen in Vilnius erklärte der gastgebende litauische Ressortchef Juozas Olekas am Donnerstagmorgen: «Ich hoffe, dass uns im Süden mehr Länder unterstützen werden.» Litauen hat im besonders umkämpften Süden Afghanistans Spezialkräfte im Einsatz. Zu der am Mittwoch von Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung angekündigten Entsendung einer 200 Mann starken Kampftruppe in den Norden Afghanistans sagte Olekas: «Soldaten werden im Süden, im Zentrum, im Westen und auch im Norden gebraucht - es gibt keine vollkommen stabile Region in Afghanistan. Aber natürlich ist der Süden der gefährlichste Teil.» (nz/dpa/AP)
