Italien wartet auf ein Wunder
30. Jan 2008 15:31
 |  Italienischer Oppositionsführer und ehemaliger Ministerpräsident Silvio Berlusconi | Foto: dpa |
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Wut, Ratlosigkeit, Jubel – die Liste der Emotionen, mit denen die Italiener auf das Chaos nach dem Sturz der Mitte-Links-Koalition von Prodi reagieren, ist lang. Aber eins wünschen sich alle: Eine stabile Regierung.
Ein Wunder, durch nichts als ein Wunder könne in Italien wieder eine Regierung gebildet werden. Deshalb bleibe Italien nichts anderes übrig, als genau darauf zu warten, kommentierte die italienische Zeitung «La Stampa» am Mittwoch die verfahrene, politische Situation des Landes. Der Oppositionsführer Silvio Berlusconi lehnt die Bildung einer Übergangsregierung strikt ab und drängt stattdessen auf Neuwahlen, während die Gegner von Neuwahlen ohne eine Reform des Wahlrechts weiterhin unstabile Mehrheitsverhältnisse im Parlament befürchten.
Italien steckt in einem Dilemma: Viele fürchten eine Rückkehr des ehemaligen Ministerpräsidenten Berlusconis an die Macht – gleichzeitig wird der Linken keine Regierungsfähigkeit mehr zugetraut. «Italien ist eigentlich kein fortschrittliches Land. Das zwingt die Linke, Koalitionen mit Parteien anderer politischer Färbung einzugehen, um regieren zu können», analysiert ein Kommentator der Zeitung «Corriere della sera». Oft sei der einzige gemeinsame Nenner ein ausgeprägter «Anti-Berlusconismus». Das könne auf Dauer nicht funktionieren.
Schuld hat auch das Mitte-Links-Bündnis
Verstärkt wird der Effekt durch das geltende Wahlgesetz - ein Vermächtnis Berlusconis, dass unter anderem kleine Parteien zum Zünglein an der Waage werden lässt. Das Verfassungsgericht hat kürzlich ein Referendum gebilligt, welches im Mai oder Juni ansteht, sollte das Parlament eine Reform des Wahlrechts bis dahin nicht bewerkstelligen. Auch Staatspräsident Giorgio Napolitano lehnt Neuwahlen ohne ein geändertes Wahlrecht ab. Das Scheitern der Regierung von Ministerpräsident Romano Prodi zeige, wohin das führe. Ziel sei es, das Land mit seiner stark zersplitterten Parteienlandschaft wieder regierbar zu machen.Aber italienische Medien beklagen nicht nur die Strukturprobleme: Die Mitte-Links-Regierung habe auch Wahlversprechen gebrochen und dadurch selbst zur schlechten Stimmung im Land beigetragen. «Wichtige Themen von nationalem Interesse sind in Vergessenheit geraten, so wie die schändliche Gesetzgebung im Gesundheitswesen, der Zustand der Infrastruktur oder den fürchterlichen Zustand der Bildung», kritisiert der «Corriere della sera».
Es ändert sich ja doch nichts
Oppositionsführer Berlusconi frohlockt bereits: Der «Selbstmord der Mitte-Links-Regierung», wie die Zeitung «La Stampa» schreibt, eröffnet ihm die Chance, die Macht in Italien wieder zu übernehmen. Er gibt sich siegesgewiss und droht mit einem Marsch auf Rom, sollte es nicht sofort Neuwahlen geben. Inzwischen hat er diese Drohung zurückgezogen und bemüht sich, möglichst viele Abgeordnete von der Notwenigkeit von einem Urnengang zu überzeugen.
Die Italiener sind von dem Polit-Spektakel zunehmend genervt, wie Beiträge in Online-Foren zeigen: «Es sind doch immer die gleichen Gesichter zu sehen, ändern tut sich nichts», schreibt ein frustrierter Leser im Online-Forum von «La Repubblica». Italien sei «doch die Lachnummer Europas», so ein anderer Beitrag. Dass eine kleine Partei mit nur 1,4 Prozent der Stimmen eine Regierung stürzen kann, enttäuscht und empört die Leser. «Es ist beunruhigend, dass solche Leute die Macht haben, das Schicksal eines Landes zu wenden. Dem muss ein Riegel vorgeschoben werden».Entsprechend befürworten 73 Prozent der Leser der Online-Ausgabe von «La Repubblica» eine Reform des Wahlrechts vor einem neuen Urnengang. Nur 23 Prozent sind für Neuwahlen. Das Ergebnis ist aber nicht repräsentativ. Nur eine Minderheit der Italiener greift zu einer Tageszeitung oder surft im Netz auf deren Seiten. Die Mehrheit informiert sich über das Fernsehen – und die viel gesehenen Privatsender gehören nach wie vor zu Berlusconis Medienkonzern «Mediaset».
Für das Web ediert von Katrin Matthes
