Nicht nur der Besuch eines amerikanischen Präsidenten im Westjordanland ist außergewöhnlich, auch die Vorkehrungen zum Schutz von George W. Bush sind einmalig. Etwa 4000 Sicherheitskräfte riegelten am Donnerstag in Ramallah das Gebiet rund um den Amtssitz von Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas ab. Auf den Dächern der umliegenden Häuser bezogen amerikanische Scharfschützen Stellung, auf den Zufahrtsstraßen wurden im Abstand von jeweils nur wenigen Metern Straßensperren errichtet.

Abbas würdigte den Besuch von Bush als historisches Ereignis. Er hoffe, dass 2008 ein Jahr des Friedens werde, sagte er. Für die Palästinenser sei der Frieden eine strategische Entscheidung. «Seien Sie versichert, dass der Frieden in der Welt hier im Heiligen Land beginnt.» Er fügte hinzu, die Palästinenser wünschten sich eine bessere Zukunft ohne jüdische Siedlungen auf ihrem Gebiet, ohne Abriegelungen sowie ohne Demütigungen an Straßensperren. Die Ankündigung Israels im Dezember, den Siedlungsbau weiter voranzutreiben, hatte für Zündstoff gesorgt.

Auch Bush rief nach dem Gespräch mit Abbas die israelische Regierung auf, die im internationalen Friedensplan eingegangenen Verpflichtungen zu erfüllen und den Siedlungsbau zu stoppen. Ein Palästinenserstaat müsse ein zusammenhängendes Territorium bilden und nicht löchrig wie ein Schweizer Käse sein. Bush hatte bereits am Mittwoch bei seinem Besuch in Israel an Premier Ehud Olmert appelliert, die illegalen Siedlungen auf palästinensichem Boden zu räumen, allerdings schwieg Bush als Olmert kurz darauf bekräftigte, am Siedlungsbau festzuhalten.

Der US-Präsident äußerte Verständnis für Israel, seine Bewohner vor Angriffen aus den Palästinensergebieten schützen zu wollen. Zugleich forderte er Israel auf, den Palästinensern zu helfen, die Bedingungen zu schaffen, um die Sicherheit der israelischen Grenzen zu garantieren. Dazu gehöre auch eine Stärkung der palästinensischen Institutionen und Sicherheitskräfte.

Auf der US-Nahostkonferenz in Annapolis hatten sich Olmert und Abbas im November auf Drängen der USA darauf verständigt, neue Verhandlungen aufzunehmen mit dem Ziel bis Ende 2008 eine Grundlage für eine Zweistaatenlösung zu erarbeiten. Bush war bereits am Mittwoch in Israel eingetroffen. Er will den Friedensprozess, für den er sich in den vergangenen Jahren kaum interessiert hat, voranbringen. Experten knüpfen allerdings geringe Erwartungen an die Reise. Kritiker werfen ihm vor, sein Besuch komme viel zu spät. Er hätte bereits zu Beginn seiner Amtszeit vor sieben Jahr in die Region reisen müssen.

Bush wird am Freitag mit dem Sondergesandten des Nahost-Quartetts Tony Blair über die Umsetzung des Nahost-Friedensplanes sprechen. Danach wird der US-Präsident das Holocaust-Museum Jad Vaschem und biblische Stätten am See Genezareth im Norden Israels besuchen. Als zweite Station der achttägigen Nahost-Reise steht dann ein Besuch in Kuwait auf dem Programm. (nz/dpa/AP)