13.12.2007
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Die Hüter des "Buchs der Verträge von Lissabon": Neue Europäische Union
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Zwar unterschreiben die Staats- und Regierungschefs nun die Papiere, doch ein einziges Land kann die Arbeit von Jahren zunichte machen. Denn die Parlamente müssen zustimmen, zudem steht ein Volksentscheid an.
Die portugiesische EU-Ratspräsidentschaft hat vor möglichen Problemen bei der Ratifizierung des neuen Vertrags über die Rechtsgrundlagen der Europäischen Union gewarnt. «Wenn die Ratifizierung nur in einem einzigen Land scheitert, kommt der ganze Prozess zum Stillstand», sagte der portugiesische Außenminister Luís Amado der Madrider Zeitung «ABC». «Dann hätten wir in Europa eine noch schlimmere Krise als vorher.» Größtes Risiko ist derzeit Irland, wo eine Volksabstimmung folgen soll. Das Land fiel jedoch bisher nicht unbedingt durch große EU-Skepsis auf.
Die EU-Staats- und Regierungschefs sollen am Donnerstag in Lissabon die Verträge unterzeichnen. Mit der Zeremonie endet die seit sechs Jahren währende Debatte über die Gestalt der EU-Institutionen formell. Der Versuch, eine einheitliche Rechtsgrundlage für die Zusammenarbeit in der EU über eine europäische Verfassung zu erreichen, war in den letzten Jahren gescheitert, zuletzt lehnten die Bürger Frankreichs und der Niederlande 2005 die Verfassung ab.
Bedauerlich ist aus Sicht der Bundesregierung allerdings, dass die neuen Verträge während der Verhandlungen Federn lassen musste. Unter anderem wurde Franzosen, Niederländern und anderen zuliebe - die symbolträchtige EU-Grundrechtecharta aus dem Text getilgt. Sie wird zwar wie vorgesehen rechtsverbindlich, existiert aber im Vertrag nur noch als Querverweis.
Bisher ist für die neuen Verträge lediglich in Irland ein Referendum zu erwarten. Dänemark hatte sich jüngst entschlossen, die Papiere in einem Referendum zur Abstimmung zu stellen, sondern vom Parlament ratifizieren zu lassen. Die Mehrheit der Abgeordneten in Kopenhagen hat bereits zugesagt, den Vertrag zu unterstützen.
Die Unterzeichnung der Verträge findet im Hieronymus-Kloster in Lissabon statt, einem der bedeutendsten Bauwerke Portugals. Das Kloster gilt als Symbol für die glorreiche Geschichte des Landes. In dem Kloster stehen die Sarkophage von portugiesischen Königen, Königinnen, Prinzen und Prinzessinnen. Auch Nationalhelden wie der Entdecker Vasco da Gama (1469-1524) oder der Dichter Luís de Camões (1524-1580) haben dort ihre Grabstätten. (nz/dpa/AP/epd)
EU warnt vor Scheitern der EU-Verträge