Iran schon lange ohne Atomwaffenprogramm
03.12.2007
Herausgeber: netzeitung.de
Iran schon lange ohne Atomwaffenprogramm
Der US-Geheimdienst bewertet den Iran wegen seines Atomprogramms derzeit nicht als akute Bedrohung. Teheran reagiere im Atomstreit mit dem Westen auf diplomatischen Druck und habe sein Atomwaffenprogramm bereits im Herbst 2003 auf Eis gelegt, heißt es in einem am Montag veröffentlichten Geheimdienstbericht. Die Regierung sei offenbar weniger entschlossen, Atomwaffen zu entwickeln, als seit 2005 angenommen. Allerdings reichere der Iran weiterhin Uran an.
Damit könnte Teheran frühestens 2010 oder 2015 in der Lage sein, Atomwaffen zu entwickeln, heißt es in dem so genannten National Intelligence Estimate, in dem die Erkenntnisse aller 16 US-Geheimdienste gebündelt werden. Das Atomwaffenprogramm sei vor vier Jahren auf internationalen Druck hin gestoppt worden. Weil Teheran weiterhin Uran anreichere, müsse der Druck jedoch aufrechterhalten werden, heißt es in dem Bericht weiter.
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier erklärte, der US-Bericht bestätige seine Einschätzung, «dass der von der internationalen Gemeinschaft gewählte doppelte Ansatz von Anreizen und Maßnahmen des UN-Sicherheitsrates richtig war». Der Bericht enthalte eine Reihe interessanter Einzelheiten. Steinmeier sei darüber vorab vom Außenministerium in Washington informiert worden, sagte der Sprecher des Bundesaußenministeriums, Martin Jäger in Berlin. Steinmeier wollte demnach noch am Montag mit seiner US-Kollegin Condoleezza Rice über die Geheimdiensteinschätzung sprechen.
Der UN-Sicherheitsrat hat bereits zwei Mal Sanktionen gegen den Iran verhängt, weil das Land nicht auf die Urananreicherung verzichten will. Nach dem Scheitern der jüngsten Verhandlungen ist eine weitere UN-Resolution wahrscheinlicher geworden. Voraussichtlich werde es «kurzfristig» eine Einigung auf eine solche Entschließung geben, sagte ein französischer Gewährsmann am Wochenende nach Beratungen in Paris. (AP)