02. Dez 2007 22:03
Ein deutlicher Sieg war erwartet worden - und so ist es dann auch gekommen: Die Partei von Russlands Präsident Putin hat bei den Wahlen am Sonntag gewonnen. Der Stimmenanteil reicht für eine besondere Machtposition.
Experten zufolge konnte die Partei am Sonntag ihre Zweidrittelmehrheit verteidigen. Auch die Kommunisten sowie die beiden kremlnahen Parteien Gerechtes Russland und die nationalistisch geprägte Liberaldemokratische Partei (LDPR) des Populisten Wladimir Schirinowski schafften demnach den Einzug in die Duma. Nach Auszählung von 30 Prozent der Stimmen sah die Verteilung so aus: Die Kremlpartei Geeintes Russland lag bei 63,6 Prozent und konnte mit 312 Sitzen in der Duma rechnen. Die Kommunisten kamen auf 11,3 Prozent (55 Sitze), die LDPR lag bei 9,6 Prozent (49) und die Partei Gerechtes Russland bei 7,2 Prozent (34).
Menschenrechtler beklagten, bei der Abstimmung habe es tausende Rechtsverstöße gegeben.
Die Kommunisten kündigten eine Anfechtung der Wahl an. Die Zentrale Wahlkommission und die Kremlpartei bezeichneten die Rechtsverstöße als «unbedeutend». Die Wahlbeteiligung lag mit über 60 Prozent deutlich über der Quote von 2003. Die Parteien mussten nach einer Verschärfung des Wahlgesetzes die auf sieben Prozent gestiegene Hürde überspringen. 107 Millionen Wähler waren zur Stimmabgabe aufgerufen. (dpa)
Berlin 22°
Hamburg 19°
Stuttgart 20°