Esten surften erstmals zur Wahl - Ansip siegt
05.03.2007
Herausgeber: netzeitung.de
Esten surften erstmals zur Wahl - Ansip siegt
In Estland kann Ministerpräsident Andrus Ansip voraussichtlich weiter regieren. Ansips wirtschaftsliberale Reformpartei gewann die Parlamentswahl am Sonntag mit 28 Prozent der Stimmen. Das gab die Wahlkommission in Tallinn bekannt. Bisher wurde die Baltenrepublik von einer Drei-Parteien-Koalition regiert. Ansip kündigte an, bereits heute Bündnisgespräche aufnehmen zu wollen.
Die erste Parlamentswahl Estlands seit dem EU-Beitritt brachte eine Bestätigung des bisherigen Mitte-Links-Kurses der Regierung. Ansips Koalitionspartner, die linke Zentrumspartei mit 26 Prozent und die national orientierte Volksunion mit 7 Prozent, zeigten sich in den Ergebnissen stabil. Drastische Verluste musste die konservative Opposition Res Publika hinnehmen, die künftig 19 (minus 16) der 101 Sitze im Riigikogu (Reichstag) von Tallinn vertreten sein wird. Die Grünen erreichten mit sieben Prozent erstmals Fraktionsstärke.
Nach einem von Steuer- und Nationalitätsfragen geprägten Wahlkampf vermied Ansip im estnischen Fernsehen, sich auf eine künftige Koalition festzulegen. «Wir stehen vor schwierigen Gesprächen», sagte Ansip.
Die Wahlbeteiligung übertraf mit 61 Prozent die Prognosen. Von der Möglichkeit, die Stimme per Internet abzugeben, machten nach vorläufigen Angaben etwa vier Prozent der rund 950.000 Wahlberechtigten Gebrauch. (nz)