Arsenij Roginskij: Es hat nicht nur die Anzahl der Überfälle stark zugenommen, sie sind auch sehr viel unverfrorener, brutaler und zugleich offener und organisierter geworden. Nationalismus, Chauvinismus und Rassismus haben unterschwellig viele Jahrzehnte lang in unserem Land existiert und scheinen nun aus dem Untergrund durchzubrechen und sehr schnell an Kraft zu gewinnen.

Netzeitung: Bei wem finden die Nationalisten Unterstützung, und warum?

Roginskij: Im allgemeinen Bewusstsein hat sich die Vorstellung von «reichen Zuwanderern» etabliert. Nach jüngsten Umfragen des Moskauer Levada-Zentrums meinen 41 Prozent der Befragten, dass die Russen in Russland schlechter als alle anderen leben - sechs Prozent, dass sie besser leben. 34 Prozent stimmen zu, dass «an den meisten Problemen in Russland Menschen nichtrussischer Nationalität schuld sind».

Von der Fremdenfeindlichkeit ist nicht nur ein Teil der Jugendlichen verseucht, wie Politologen häufig erklären. Und es ist offensichtlich, dass man das Problem mit der Bereitstellung von Arbeitsplätzen für Jugendliche, kulturellem Freizeitprogramm oder Sportklubs nicht lösen kann.

Hinter diesen Jugendlichen stehen Menschen der unterschiedlichsten Generationen und Schichten: unzählige Rentner, Angehörige der gerade erst entstandenen «Mittelklasse» und Vertreter aus den politischen Eliten aller Ebenen. Auch die Miliz sympathisiert in der Regel mit ihnen. Das gibt ihnen ein Gefühl der Unverwundbarkeit und Straffreiheit.

Netzeitung: Worin sehen Sie die Ursachen für den zunehmenden Rassismus in Russland?

Roginskij: Es gibt viele. Ich nenne nur ein paar. Erstens hat der Zusammenbruch des Sowjetreiches eine gewaltige Immigration ausgelöst, die Russland weder sozial, noch politisch, noch ethnisch verdauen konnte. Zweitens entstehen soziale Probleme, weil die Zuwanderer fast immer sozial mobiler sind als die arme und häufig alkoholabhängige Bevölkerung, vor allem in kleineren Orten, verstärkt durch die untätigen und korrupten örtlichen Machthaber.

Eine Rolle spielt auch die von der Zentralmacht aufgeblähte so genannte patriotische Ideologie, die sie an die Stelle der eigentlich abgelehnten Ideen von Demokratie und Freiheit rückt. Die Machthaber wollen in der Bevölkerung einen «gesunden Nationalismus» festigen und so eine neue russische Identität anstelle der unbrauchbar gewordenen sowjetischen schaffen.

In der Praxis kann man aber keine Grenze zwischen «gutem» und «schlechtem» Nationalismus ziehen. Und nun ist die Büchse der Pandora bereits geöffnet. Viele der Jugendlichen, die durch unsere Städte marschieren und mit dem Ruf «Russlands Ehre» die Hand zum Nazi-Gruß erheben, meinen, dass sie im Sinne der Moskauer Führung handeln, dass sie direkt sagen, was diese sich noch nicht auszusprechen traut.

Bedeutsam ist schließlich außerdem die von der Macht initiierte Geschichtsrevision. Die Machthaber fordern die Russen wieder dazu auf, ausschließlich stolz auf ihre Vergangenheit zu sein. Die zentrale nationale Idee ist ein starkes Russland, eine Großmacht. Dieses vereinfachte - und im Grunde gefälschte - Schema, das durch seine Klarheit sehr anziehend ist, lässt sich leicht benutzen, um nationalistische und rassistische Ansichten zu begründen, und es ermöglicht oft erst ihre Entwicklung.

Netzeitung: Wissenschaftler behaupten, dass rassistische Einstellungsmuster auch durch aus der Sowjetzeit geerbte autoritäre Denkmuster begünstigt werden.

Roginskij: Die autoritäre Denkweise ist ein Erbe aus einer noch viel früheren Zeit. Der Glaube an den Zar – das ist doch nicht sowjetisch. Eine andere Sache ist, dass Stalin diese Besonderheit immer spürte, sie mit Erfolg lebendig hielt und in vollem Maße ausnutzte. Aus der Sowjetzeit ist uns vor allem zweierlei geblieben – das unbedingte Schaffen eines Feindbildes, wobei dieser Feind als Quelle aller unserer Probleme gilt, und das fehlende Vertrauen in den Anderen. Das älteste russisch-sowjetische Erbe jedoch ist der Antisemitismus.

Allerdings hat die kürzlich von der Regierung entfachte antigeorgische Hysterie gezeigt, dass es sehr einfach ist, einen neuen Feind zu schaffen und breite Bevölkerungsschichten in die Kampagne gegen ihn hineinzuziehen, auch wenn sie diesen «Feind» vorher fast als ihren nächsten Freund bezeichnet hatten. Die Vorgänge um Georgien nötigen dazu, auch über die Stabilität der momentan äußerlich betrachtet vergleichsweise guten Beziehungen mit dem Westen nachzudenken, schließlich war der Westen im sowjetischen Bewusstsein der ständige und wichtigste Feind. Dieses Stereotyp ist nicht verschwunden.

Netzeitung: Werden Rassismus und Fremdenfeindlichkeit in Russland als Problem wahrgenommen?

Roginskij: Ja, seit kurzem, und vor allem vor dem Hintergrund der rassistisch motivierten Morde und Pogrome. Leider wächst die ultranationalistische Welle sehr viel stärker als der Widerstand. Was die Präsidenten- Administration betrifft, so sieht man ihre große Hilflosigkeit, aber auch ein deutliches Entsetzen vor dieser Welle. Dabei hat gerade sie diesen Geist losgelassen, hat gerade sie diese Kreuzung aus russisch-sowjetischer Symbolik geschaffen, in den Köpfen der Menschen das Stereotyp der «Großmacht» erneuert, die ständig gegen einen Feind von außen kämpft und immer siegt.

Sie hat gerade sie diesen unsinnigen Feiertag am 4. November geschaffen, mit dem des Sieges der Russen über die Polen im Jahr 1612 gedacht wird und den die Neonazis sofort als «ihren» verstanden, als Legitimierung ihrer Ideologie und ihres Handelns. Jetzt aber hat die Präsidenten- Administration verstanden, dass die Situation sich in eine für sie gefährliche Richtung entwickelt hat und sie die Kontrolle darüber verliert.

Netzeitung: Wie lassen sich Ihrer Meinung nach Rassismus und Fremdenfeindlichkeit in Russland am besten bekämpfen?

Roginskij: Die Verantwortung liegt vor allem bei der Regierung. Aber auch bei der Gesellschaft, also bei uns. Die Überwindung des Rassismus ist sehr schwierig. Man wird sie nur mit Hilfe eines langjährigen staatlich-öffentlichen Programms erreichen können. Dieses Programm darf auf keinen Fall, so wie derzeit, auf banale Beschwörungen der Lehrer hinauslaufen, die den Kindern sagen: Ihr wisst ja, dass in unserem Land alle gleich sind und sich gegenseitig lieb haben, unabhängig von der Abstammung, Hautfarbe oder Form der Augen. Um den Rassismus zu überwinden, braucht man den politischen Willen der Staatsgewalt und gleichzeitig die Kräfte der gebildeten Teile der Bevölkerung.

Eine strategische Aufgabe dieses Programms muss der Aufbau einer russischen Identität für alle Staatsbürger sein. Für all das muss die Regierung zu einer offenen und breiten Diskussion über die rassistische Gewalt und die Untätigkeit der Machtorgane bereit sein. Die Bestrafung der Täter, aber auch der Beamten, die bei solchen Verbrechen Nachsicht zeigen, muss garantiert und die diskriminierende Praxis der staatlichen Strukturen aufgrund von ethnischen Merkmalen beendet werden. Allgemein muss sich im Umgang mit Migranten politisch einiges ändern.

Netzeitung: Was tun Sie und Ihre Organisation Memorial dagegen?

Roginskij: Natürlich organisieren wir mit anderen Menschenrechtsorganisationen Proteste gegen Fremdenhass, auch gegen die von oben entfesselte antigeorgische Kampagne. Im Alltag ist die Situation von Migranten eines unserer wichtigsten Themen, denn sie sind dauernde Opfer rassistischer Verfolgungen durch Rechtsradikale, aber auch durch Vertreter der Behörden, vor allem der Ordnungskräfte.

Wir sammeln, publizieren und systematisieren Berichte über solche Verfolgungen, und versuchen, den Opfern zu helfen. Das ruft Hass hervor. Die Namen unserer Aktivisten sind auf neonazistischen Seiten als «Feinde Russlands» aufgelistet. Vor kurzem erschien der Name der Leiterin unseres Flüchtlingshilfsprogramms mit Privatadresse und einer direkten Morddrohung in einer dieser Internetlisten. Auch Aktivisten von Memorial in den russischen Regionen werden bedroht; um sie fürchte ich mehr als um die in Moskau, denn dort fallen sie durch ihre anti-xenophobe Haltung sehr auf.

Arsenij Roginskij ist Vorsitzender der Moskauer Menschenrechtsorganisation Memorial. Mit ihm sprachen Robert Sperfeld und Stefan Melle

Am 17./18. November finden in Berlin die 11. Deutsch-Russischen Herbstgespräche zum Thema „Xenophobie – Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und staatliche Identitätspolitik in Russland und Deutschland“ in der Französischen Friedrichstadtkirche am Berliner Gendarmenmarkt statt. Genauere Informationen: Deutsch-Russischer Austausch e.V. - www.austausch.org.