Eta setzt Spaniens Regierung Ultimatum
04.11.2006
Herausgeber: netzeitung.de
Eta-Anschlag im Jahr 2005
Quelle: NZ Netzeitung GmbH
Die baskische Untergrundorganisation Eta hat der spanischen Regierung mit einem Abbruch des Friedensprozesses gedroht. Wenn es in diesem Herbst keine sichtbaren Fortschritte in den Verhandlungen gebe, sei der Prozess zum Scheitern verurteilt, hieß es in einer am Samstag in der Zeitung «Gara» veröffentlichten Erklärung.
Seitdem die Eta am 22. März eine Waffenruhe ausgerufen habe, habe die Regierung von Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero wertvolle Zeit verspielt, so die Eta. Die Organisation kündigte an, sich weiter um die Verhandlungen zu bemühen. Wenn dies aber zu nichts führe, werde es entsprechende Antworten geben.
Die Eta forderte die Regierung dazu auf, die Verfolgung der verbotenen Baskenpartei Batasuna (Einheit) einzustellen. Außerdem solle Spanien das Recht der Basken auf Selbstbestimmung anerkennen. Die Eta sprach sich für Allparteiengespräche mit Beteiligung Batasunas über die Zukunft des Baskenlandes aus.
Der spanische Innenminister Alfredo Pérez Rubalcaba teilte mit, die Regierung lasse sich nicht unter Druck setzen. Madrid strebe einen Frieden an. Voraussetzung sei aber ein Gewaltverzicht der Eta. (nz)