06. Okt 2006 22:19
Die UN-Vetomächte und Deutschland wollen im Atomstreit mit dem Iran in Kürze konkrete Sanktionen erörtern. Bundesaußenminister Steinmeier nannte bereits mögliche Maßnahmen.
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sagte laut deutschen Delegationskreisen am Rande des Treffens, dass es sich bei den zu beratenden Maßnahmen gegen Teheran sehr wahrscheinlich um «weiche Sanktionen» handeln werde. Dazu könnten unter anderem Einschränkungen bei der Einfuhr strategischer Güter, die militärisch und zivil nutzbar seien, sowie Reisebeschränkungen für iranische Regierungsbeamte gehören.Da das Treffen wegen einer Verspätung von US-Außenministerin Condoleeza Rice sehr kurz gewesen sei, werden die Außenminister voraussichtlich Anfang nächster Woche bei einer Telefonkonferenz über offen gebliebene Fragen beraten, hieß es aus diplomatischen Kreisen. EU-Chefdiplomat Javier Solana hatte vor dem Treffen gewarnt, dass Verhandlungen mit dem Iran «nicht ewig» dauern könnten.
Großbritannien und die USA befürworten Sanktionen, falls sich der Iran erneut weigert, seine Urananreicherung einzustellen. Das Land hatte am 31. August ein entsprechendes Ultimatum verstreichen lassen. Russland und China lehnen Sanktionen ab. Mit Teheran «in der Sprache von Ultimaten» zu sprechen sei kontraproduktiv, sagte der russische Vizeaußenminister Alexander Alexejew in Moskau.
Der Westen befürchtet, dass der Iran die umstrittene Urananreicherung zum Bau einer Atombombe nutzen will. Der Iran hat dies stets zurückgewiesen.(nz)
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