netzeitung.deArmee verübt Militärputsch in Thailand

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Militär vor Thailands Regierungssitz (Foto: AP<br/>Quelle: NZ Netzeitung GmbH)

Lupe Militär vor Thailands Regierungssitz
Foto: AP
Quelle: NZ Netzeitung GmbH

In Thailand haben Panzer den Hauptsitz der Regierung umstellt. Ein «Rat für Verwaltungsreformen» rief sich zur neuen Regierung aus und erklärte das Kriegsrecht. Das Auswärtige Amt riet Deutschen im Land, in Hotels zu bleiben.

In Thailand hat es offenbar einen Militärputsch gegeben. Wie die britische BBC unter Berufung auf Augenzeugen berichtete, sind Panzer in die Hauptstadt Bangkok eingefahren. Dort sicherten sie den Hauptsitz der Regierung ab und blockierten den Verkehr. Soldaten seien ins Regierungsgebäude eingedrungen. Im gesamten Stadtgebiet sind nach Augenzeugen mehrere hundert Soldaten.

Ein «Rat für Verwaltungsreformen» hat sich zur neuen, provisorischen Regierung ausgerufen. Er soll die Kontrolle über mehrere Fernsehsender übernommen haben. Internationale Nachrichtensender wie BBC und CNN wurden gesperrt. Die Putschisten um Armeechef Sonthi Boonyaratkalin ernannten mit General Surayudh Chulanont einen Vertrauten von König Bhumibol Adulyadej zum neuen Regierungschef. Sie erklärten in der Nacht zum Mittwoch überdies das Kabinett und den Senat für aufgelöst.
Diskussion um Übergangsregierung
Der Rat erkenne König Bhumibol als Staatschef an und habe nach eigenen Angaben die Kontrolle über Bangkok und die umliegenden Provinzen übernommen. Landesweit habe er das Kriegsrecht ausgerufen und die Verfassung aufgehoben, hieß es in einer Fernseherklärung des Militärs. Alle Soldaten sollten sich in Kasernen melden. Die Macht werde bald wieder an eine «Regierung der Monarchie» abgegeben.

Boonyaratkalin berate mit dem König über die Bildung einer Übergangsregierung, hieß es aus Militärkreisen. Zwei enge Vertraute des Premierministers, sein Stellvertreter Chitchai Wannasathit und Verteidigungsminister Thammarak Isaragura na Ayuthaya seien festgenommen worden.

Zunächst blieb aber unklar, ob das Militär tatsächlich die Lage kontrollierte und inwieweit es hinter den Putschisten stand. Laut thailändischen Medienberichten droht im Land der Zusammenstoß zweier Armeefraktionen. Die eine unterstützt Shinawatra, die andere den aufständischen Armeeführer.

Auswärtiges Amt mahnt zur Ruhe
Ein der Armee gehörender Fernsehsender hatte zuvor sein Programm geändert und damit Vermutungen über einen anstehenden Putsch ausgelöst. Er zeige Bilder der thailändischen Königsfamilie und spiele dazu patriotische Lieder, die in der Vergangenheit im Zusammenhang mit Militärputschen standen, so die BBC. Dies ist der 20. Putsch in Thailand seit 1932.

Erst vor wenigen Tagen hatte Boonyaratkalin Gerüchte über Putschpläne zurückgewiesen. Er sagte, diese Gerüchte würden nur gestreut, um das Land zu spalten.

Das Auswärtige Amt empfahl allen deutschen Staatsbürgern in Thailand, Ruhe zu bewahren. Eine Sprecherin sagte in Berlin, deutsche Staatsbürger sollten in ihren Hotels und Wohnungen bleiben. Das Auswärtige Amt beobachte die Situation aufmerksam. Die Deutsche Botschaft in Thailand habe einen Bereitschaftsdienst eingerichtet.

Staatschef im Ausland
Shinawatra ist zurzeit zur UN- Vollversammlung in New York. Er hat den Ausnahmezustand für Bangkok ausgerufen und befahl den Truppen, sich nicht «illegal» zu bewegen. Seine vor der Versammlung geplante Rede wurde von Mittwoch auf Dienstag verschoben; danach will er wieder nach Thailand zurück reisen.

Für den 15. Oktober sind in Thailand Parlamentswahlen geplant. Seit den Wahlen im April befindet sich Thailand im politischen Chaos. Zunächst konnten durch einen Oppositionsboykott der Abstimmung vom 2. April nicht alle Abgeordnetensitze besetzt werden. Die Opposition war der Wahl aus Protest gegen Regierungschef Thaksin Shinawatra ferngeblieben, dem sie Machtmissbrauch und Korruption vorwirft. Auch zwei Nachwahlen brachten keine Lösung. Schließlich erklärte im Mai das Verfassungsgericht die Wahlen für ungültig. Shinawatra ist seitdem immer wieder von verschiedenen Gruppen zum Rücktritt aufgefordert worden. (nz)