Verbrennen der Flagge bleibt in USA erlaubt
28.06.2006
Herausgeber: netzeitung.de
US-Flagge bei Demonstration
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Quelle: NZ Netzeitung GmbH
Im US-Senat ist ein Gesetzentwurf nur knapp gescheitert, der das Verbrennen der Nationalflagge verbieten sollte. Der vorgeschlagene Zusatz zur Verfassung verfehlte die nötige Mehrheit am Dienstagabend um eine Stimme. Vor allem Politiker der Republikanischen Partei und Präsident George W. Bush hatten dafür plädiert, das «Schänden» der Fahne zu ahnden. Millionen Menschen seien für die amerikanische Flagge gestorben. Sie dürfe deshalb nicht entehrt werden.
Gegner des Entwurfes argumentierten, ein Verbot verstieße gegen die in der US-Verfassung garantierte Rede- und Meinungsfreiheit. Außerdem komme es seit den Protesten gegen den Vietnamkrieg in den 60er und 70er Jahren kaum mehr zu Fahnenverbrennungen.
Nach einer emotional geführten Debatte votierten die US-Senatoren mit 66 zu 34 Stimmen für den vorgeschlagenen Verfassungszusatz. Für eine Verfassungsänderung sind aber mindestens 67 Ja-Stimmen nötig. (nz)