Iran setzt Israel-Hetze fort
16.06.2006
Herausgeber: netzeitung.de
Mahmud Ahmadinedschad
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Quelle: NZ Netzeitung GmbH
Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad will nicht glauben, dass die Judenvernichtung tatsächlich stattfand. Er verlangte eine «unabhängige» Untersuchung des Holocaust. «Eine von unabhängigen Parteien geführte Untersuchung ist erforderlich», sagte Ahmadinedschad am Freitag in Schanghai.
Der iranische Staatschef hatte in den vergangenen Monaten wiederholt die Ermordung von Millionen Juden während des Zweiten Weltkriegs in Frage gestellt. Es gebe «ernsthafte Zweifel», ob es die Judenvernichtung tatsächlich gegeben habe, sagte Ahmadinedschad im April auf einer Konferenz zur Unterstützung von Palästinensern in Teheran. Zuvor hatte er den Holocaust wiederholt als «Mythos» abgetan.
Vor diesem Hintergrund forderte der Zentralrat der Juden in Deutschland die Bundesregierung auf, Wirtschaftssanktionen gegen den Iran zu verhängen. Die Regierung müsse ihrer Kritik endlich Taten folgen lassen, sagte Zentralrats-Generalsekretär Stephan Kramer der Netzeitung. «Sie muss dem Iran klar machen, dass die Wirtschaftsbeziehungen nur stattfinden können, wenn politisch etwas geschieht in diesem Land, wenn sich etwas verändert.» Kramer warf der Bundesregierung vor, sich politisch zu wenig mit dem islamischen Staat auseinander zu setzen.
Laut Kramer ist Deutschland nicht nur der «größte Gläubiger» des Iran. Es würden auch Hermes-Bürgschaften für die deutsche Industrie zur Verfügung gestellt. «Wir haben ein Investitionsvolumen von über 3,6 Milliarden Euro pro Jahr.» Dieses Potenzial müsse die deutsche Bundesregierung nutzen, um den Iran unter Druck zu setzen. Konkret mahnte Kramer konsequentere Gespräche über das iranische Atomprogramm an. Auch gegen Menschenrechtsverletzungen werde nichts unternommen.
Der Generalsekretär forderte zudem ein Einreiseverbot für den iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad. Das Argument, es sei rechtlich nicht möglich, halte er für «außerordentlich kurzbeinig». «Die Bundesregierung soll sich nicht hinter scheinheiligen Argumenten verstecken.» Ansonsten entstehe der Eindruck, dass außen- und wirtschaftspolitische Interessen höher bewertet würden. (nz)