16. Jun 2006 11:00
Der iranische Präsident Ahmadinedschad hat abermals den Holocaust in Zweifel gezogen. Der Zentralrat der Juden sieht die Bundesregierung in der Pflicht - sie soll Wirtschaftssanktionen verhängen.
Laut Kramer ist Deutschland nicht nur der «größte Gläubiger» des Iran. Es würden auch Hermes-Bürgschaften für die deutsche Industrie zur Verfügung gestellt. «Wir haben ein Investitionsvolumen von über 3,6 Milliarden Euro pro Jahr.» Dieses Potenzial müsse die deutsche Bundesregierung nutzen, um den Iran unter Druck zu setzen. Konkret mahnte Kramer konsequentere Gespräche über das iranische Atomprogramm an. Auch gegen Menschenrechtsverletzungen werde nichts unternommen.Der Generalsekretär forderte zudem ein Einreiseverbot für den iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad. Das Argument, es sei rechtlich nicht möglich, halte er für «außerordentlich kurzbeinig». «Die Bundesregierung soll sich nicht hinter scheinheiligen Argumenten verstecken.» Ansonsten entstehe der Eindruck, dass außen- und wirtschaftspolitische Interessen höher bewertet würden. (nz)
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