netzeitung.deIran bietet Kompromiss im Atomstreit an

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Irans Präsident Ahmadinedschad (Foto: dpa<br/>Quelle: NZ Netzeitung GmbH)

Lupe Irans Präsident Ahmadinedschad
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Der Iran kündigte an, der Atomenergiebehörde IAEA einen neuen Plan zur Beilegung des Atomstreits vorzulegen. Die EU setzt nun auf den UN-Sicherheitsrat, Russland auf ein Einlenken des Landes.

Einen Tag nach Ablauf der Frist des UN-Sicherheitsrats hat der Iran einen Kompromiss im Atomkonflikt angeboten. Innerhalb der kommenden drei Wochen will das Land einen neuen Vorschlag zur Beendigung des Atomstreits vorlegen. Das sagte der Vizechef der iranischen Atomenergie-Organisation, Mohammed Saidi, dem Nachrichtensender Chabar.

Irans Chefunterhändler Teheran Ali Laridschani skizzierte die Bedingungen für das iranische Angebot. Der Iran sei bereit, sich wieder freiwillig an das Zusatzprotokoll zum Atomwaffensperrvertrag zu halten, wenn der Streit weiter von der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) in Wien und nicht vom Weltsicherheitsrat in New York behandelt werde, schrieb er in einem Brief an IAEA-Generaldirektor Mohammed el Baradei.

Saidi kündigte ebenfalls an, dass sich sein Land in diesem Fall wieder freiwillig an das Zusatzprotokoll zum Atomwaffensperrvertrag halten werde, das unangemeldete Kontrollen durch IAEA-Inspekteure erlaubt. Teheran sei auch bereit, «die Sorgen einiger Länder» in Verhandlungen auszuräumen, sagte Saidi weiter. Der Iran werde jedoch an der Urananreicherung festhalten, fügte er hinzu. Geplant sei die Inbetriebnahme zweier weiterer Zentrifugen in der Atomanlage von Natans.

Kein Zurück für Teheran
Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad bekräftigte zugleich seine harte Haltung. Das Teheraner Atomprogramm sei legal und es gebe kein Zurück, sagte er. Die Vereinten Nationen könnten den Iran bitten, bestehende Unklarheiten aufzuklären, aber ihm nicht das Recht absprechen, nukleare Technologie zu entwickeln, sagte Ahmadinedschad im staatlichen Fernsehen. Der Atomkonflikt sei ein «Test» für die Vereinten Nationen, die nicht zulassen dürften, dass ihr Ansehen von den großen westlichen Staaten befelckt werde.

Am Freitag war eine Frist des Weltsicherheitsrats abgelaufen, innerhalb derer der Iran die Urananreicherung einstellen sollte. IAEA-Chef Mohammed el Baradei hatte in einem Bericht bestätigt, dass Teheran der Forderung nicht nachgekommen ist. Der Bericht enthalte «keine negativen Aspekte», hatte Saidi nach der Vorlage des Reports am Freitagabend gesagt.

Solana gegen militärische Lösung
EU-Chefdiplomat Javier Solana lehnte eine militärische Lösung des Atomkonflikts erneut ab. «Ich bin enttäuscht, dass der Iran in dieser ernsten Lage die vom UN-Sicherheitsrat gesetzte Frist nicht genutzt hat», sagte Solana der Zeitung «Bild am Sonntag». «Wir streben weiter eine diplomatische Lösung an. Der Sicherheitsrat ist jetzt gefordert zu handeln.»

Die Bundesregierung setzt auf eine verbindliche UN-Resolution, die nicht automatisch Sanktionen auslöst. Man sei seit Tagen dabei, über Einzelheiten des Textes zu beraten, sagte Außenstaatsminister Gernot Erler (SPD) im Deutschlandfunk. Eine derartige Resolution habe eine ganz andere Qualität als bisherige Druckmittel. «Deswegen versuchen auch die Iraner so wütend, eine solche Resolution zu verhindern und setzen nach wie vor auf eine Teilung der wichtigsten Vertreter der Weltgemeinschaft», sagte er. Einigkeit sei daher das beste Mittel.

Russland forderte den Iran zur Einstellung der Urananreicherung auf. Die Führung in Teheran solle zu einer umfassenden Zusammenarbeit mit der IAEA zurückkehren, sagte Außenminister Sergej Lawrow am Samstag bei einem Telefonat mit seinem iranischen Amtskollegen Manuchehr Mottaki, wie das Ministerium in Moskau mitteilte. Es liege am Iran, konkrete Schritte zu unternehmen. (nz)