11.04.2006
Herausgeber: netzeitung.de
Romano Prodi (li.) und Silvio Berlusconi
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Quelle: NZ Netzeitung GmbH
In Italien hat sich Oppositionsführer Prodi zum Sieger der Parlamentswahl erklärt. Die Mehrheitsverhältnisse sind allerdings weiterhin unklar.
In Italien ist die endgültige Entscheidung über den Sieger der Parlamentswahlen vom Sonntag und Montag noch immer nicht gefallen. Nach neuesten Angaben hat das Linksbündnis von Oppositionschef Romano Prodi die Mehrheit im Abgeordnetenhaus gewonnen, die Rechts-Allianz von Ministerpräsident Silvio Berlusconi aber möglicherweise eine hauchdünne Mehrheit im Senat.
Im Senat sind die Stimmen der Auslandsitaliener noch nicht ausgezählt; sie könnten entscheidend sein. Bleibt es bei der jetzigen Konstellation, dann droht, wie sich das staatliche Fernsehen am Morgen ausdrückte, eine «gespaltene Mehrheit», und es könnte sein, dass Staatspräsident Carlo Azeglio Ciampi Neuwahlen ausschreiben muss.
Berlusconi verfügt nach derzeitigem Stand über 155 Senatoren, Prodi über 154. Allerdings sind bislang nur die Stimmen für die Kammer vollständig ausgezählt. Da jedoch erstmals auch die 2,6 Millionen im Ausland lebenden Italiener wählen können, die über zwölf Abgeordnete und sechs Senatoren entscheiden, könnte sich das Ergebnis noch ändern.
Zuvor hatte Prodi das Rennen um die Abgeordnetenkammer denkbar knapp mit 49,8 Prozent der Stimmen für sich entscheiden können. Die Mitte-Rechts-Allianz von Ministerpräsident Silvio Berlusconi kam auf 49,7 Prozent der Stimmen, teilte das Innenministerium in Rom am frühen Dienstagmorgen mit. «Nur 25.000 Stimmen haben den Ausschlag gegeben», meinten Kommentatoren.
Mitte-Rechts will Prodis Vorsprung nicht anerkennenDas Mitte-Rechts-Bündnis «Casa delle Libertà» (Haus der Freiheiten) wollte den Wahlsieg Prodis jedoch nicht anerkennen, da das Endergebnis für den Senat noch nicht vorlag. Beobachter sprachen von einer Patt-Situation. Ob Prodi letztlich über eine regierungsfähige Mehrheit verfügt, war am Dienstagmorgen noch unsicher.
Prodi erklärte sich derweil zum Wahlsieger. «Heute schlagen wir ein neues Kapitel auf. Italien muss endlich wieder wachsen», sagte er vor zahlreichen Anhängern im Zentrum Roms, die begeistert applaudierten und Fahnen schwenkten. «Mitte-Links hat die Wahl gewonnen», sagte der Oppositionspolitiker Piero Fassino.
Falls der frühere EU-Kommissionspräsident Prodi über keine regierungsfähige Mehrheit verfügt, könnte eine technische Regierung unter Leitung von parteiunabhängigen Fachleuten eingesetzt werden, um zumindest eine vorübergehende Regierbarkeit zu sichern, erklärten Experten. Auch Neuwahlen sind nicht ausgeschlossen. (nz)