Bush lobt Fortschritte bei Terrorbekämpfung
31.01.2006
Herausgeber: netzeitung.de
US-Präsident George W. Bush
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Quelle: NZ Netzeitung GmbH
Die USA befinden sich nach Ansicht von US-Präsident George W. Bush auf einem guten Weg, den «Krieg gegen den Terror» zu gewinnen. Der innenpolitisch angeschlagene Präsident wolle in seiner «Rede zur Lage der Nation» eine ermutigende und optimistische Sicht der Lage präsentieren, sagte Präsidentenberater Dan Bartlett in einem Interview des Fernsehsenders CNN. Bush wird seinen jährlichen Lagebericht vor dem Kongress nach mitteleuropäischer Zeit in der Nacht zum Mittwoch geben.
Der Sprecher des Weißen Hauses, Scott McClellan, sagte, Bush wolle den Schwerpunkt seiner über einständigen Rede auf innenpolitische Themen wie die Energieversorgung oder die Reform des Gesundheitswesens legen, aber auch über die Nuklearpläne Irans und die «Verbreitung der Freiheit in der Welt» sprechen. Beobachter rechnen aber nicht damit, dass er – wie im vergangenen Jahr – große Reformen ankündigen wird. Damals hatte der Präsident eine groß angelegte Umstrukturierung der Rentenversicherung verkündet, war mit seinen Plänen aber schnell gescheitert.
Bush steht in den USA momentan unter einem enormen Druck. Im Kongress und in der Öffentlichkeit werden immer mehr Stimmen laut, die ihm die Schuld an der schwierigen Lage im Irak geben. Nach dem Bekanntwerden von – durch Bush heimlich genehmigten - Abhöraktivitäten des Geheimdienstes NSA in den USA war ein Sturm der Entrüstung losgebrochen. Die Zustimmungswerte des Bushs sanken daraufhin auf den niedrigsten Wert eines US-Präsidenten seit Richard Nixon Anfang der 70er-Jahre. (nz)