Berlusconi glaubt nach Wahlreform an Sieg
23.12.2005
Herausgeber: netzeitung.de
Silvio Berlusconi
Foto: dpa
Quelle: NZ Netzeitung GmbH
Nach der umstrittenen Wahlrechtsänderung in Italien sieht Ministerpräsident Silvio Berlusconi den Parlamentswahlen im April mit Zuversicht entgegen. «Es kann kein Unentschieden geben. Ich bin sicher, dass die gemäßigten Parteien das Vertrauen der Italiener erringen werden», sagte er in Rom.
Die Rückkehr zum Verhältniswahlrecht mit einem Bonus für den Wahlsieger nannte Berlusconi einen positiven Schritt. Das neue Gesetz mache eine Wiederholung der Ereignisse nach den Wahlen 1996 unmöglich: Das Mitte-Rechts-Lager habe seinerzeit zwar landesweit die meisten Stimmen gewonnen, nach dem damals geltenden Mehrheitswahlrecht seien aber mehr Parlamentssitze an die Mitte-Links-Parteien gefallen. Damit konnte Romano Prodi die erste Mitte-Links-Regierung Italiens bilden.
Staatspräsident Carlo Azeglio Ciampi hatte das umstrittene Gesetz am Donnerstag unterzeichnet. Italienische Zeitungen berichteten, die Opposition wolle vor das Verfassungsgericht ziehen. Auch an ein Referendum werde gedacht. Die Opposition wirft Berlusconi vor, er habe die Änderung nur durchgesetzt, um sich bessere Chancen für die Wahlen im April zu verschaffen. Umfragen zufolge liegt das Mitte- Links-Lager mit dem Herausforderer, Oppositionsführer Prodi, derzeit deutlich vor den Koalitionsparteien. (nz)