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Bioethik-Referendum in Italien gescheitert

13. Jun 2005 20:43
Roman Prodi
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In Italien ist die Volksbefragung zur Liberalisierung der Ethik-Gesetze an der geringen Wahlbeteiligung gescheitert. Zuvor hatten die italienischen Bischöfe und Kardinäle zum Boykott aufgerufen.

Mit 25,9 Prozent lag die Beteiligung der Wahlberechtigten am Bioethik-Referendum so weit unter der erforderlichen absoluten Mehrheit, dass die Volksbefragung zum Thema künstliche Befruchtung und Embryonenforschung gescheitert ist. Dies gab am Montag das römische Innenministerium nach Schließung der Wahllokale bekannt.

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Zuvor hatte die katholische Kirche in Rom zu einem Boykott des Referendums aufgerufen. In einem äußerst emotionalisierten Wahlkampf betonten die italienischen Bischöfe, der Schutz des ungeborenen Lebens dürfe «nicht zur Abstimmung gestellt werden». Kritiker warfen ihnen massive Einmischung in die Politik vor.

Doch nicht nur der kirchliche Aufruf, sondern auch die wachsende Enttäuschung der Italiener über die Politiker führte nach Meinung von Zeitungskommentatoren aus Mailand und Rom zu dem allgemeinen Desinteresse.

Berlusconi boykottierte Wahl

Zögerlich verhielten sich auch die politischen Parteien. Viele Politiker gaben ihr Abstimmungsverhalten zunächst nicht bekannt, darunter Oppositionsführer Romano Prodi. Ministerpräsident Silvio Berlusconi ging ebenso wenig zur Wahl wie die Kammer- und Senatspräsidenten. «Die Fragen drehten sich um eine sehr technische Materie und waren zu komplex», sagte der Regierungschef.

Bei der Volksbefragung ging es um eine Liberalisierung der künstlichen Befruchtung und der Stammzellenforschung. Die derzeitigen Regelungen in Italien gehören zu den weltweit strengsten. (nz)

 
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