US-Außenministerin Condoleezza Rice hat am Dienstag in ihrer Grundsatzrede zum europäisch-amerikanischen Verhältnis für einen Neuanfang plädiert. «Es ist Zeit, ein neues Kapitel in unserem Verhältnis und ein neues Kapitel in unserem Bündnis aufzuschlagen», sagte Rice im Pariser Institut für politische Studien. US-Präsident George W. Bush sei entschlossen, die Beziehungen zwischen Amerika und Europa zu stärken.

Die US-Chefdiplomatin verwies auf die gemeinsamen Werte der USA und Europas, die schon in der Vergangenheit ermöglicht hätten, Tyrannei abzuschaffen und Freiheit und Demokratie zu fördern. «Unsere größten Leistungen liegen noch vor uns.» Länder, «die auf der richtigen Seite», nämlich der der Freiheit stünden, seien verpflichtet, anderen auf dem Weg in die Freiheit zu helfen, so Rice. Als Beispiele für bereits erzielte Erfolge nannte sie den Fall der Berliner Mauer und die Entwicklungen zum Frieden auf dem Balkan und in Afghanistan.

Den Weg zur Demokratie im Nahen und Mittleren Osten nannte die Außenministerin schwierig. «Es werden unterschiedliche Gesellschaften entstehen», so ihre Erwartung. Mit ihrer hohen Wahlbeteiligung hätten die Iraker ihren Wunsch nach Freiheit deutlich gemacht. Nun müssten sich Amerikaner und Europäer solidarisch zeigen und dem Land Sicherheit bringen.

Hinsichtlich des Nahostkonflikts sagte Rice, es gebe die Chance für echten Frieden. Der Erfolg einer Zwei-Staaten-Lösung, wie ihn die USA und Europa wollten, sei nicht garantiert. Washington werde aber daran arbeiten, dass die Chance zum Frieden ergriffen wird.

In einem an die Rede anschließenden Gespräch mit Frankreichs Präsident Jacques Chirac lobte Rice die Bemühungen Frankreichs, Deutschlands und Großbritanniens, den Iran zur Aufgabe seines Atomwaffenprogramms zu bewegen. Die US-Regierung sei über «das innen- und außenpolitische Verhalten des iranischen Regimes» äußerst besorgt.

Versuche der EU-Staaten, dem Iran einen Weg zurück in die Völkergemeinschaft zu zeigen, würden in Washington anerkannt. Es dürfe Teheran aber nicht ermöglicht werden, den diplomatischen Prozess zu blockieren, so Rice. (nz)