01. Dez 2003 07:07, ergänzt 11:57
Vor der Herbsttagung der Nato hat Verteidigungsminister Rumsfeld die EU-Militärpolitik scharf kritisiert. Der deutsche Ressortchef Struck hält dagegen.
Der deutsche Verteidigungsminister Peter Struck hat Kritik der USA an den Militärplänen der EU zurückgewiesen. Die Europäische Union verfolge das Ziel, «den europäischen Pfeiler der Nato zu stärken», sagte der SPD-Politiker am Montag zu Beginn eines Nato-Ministertreffens in Brüssel. Konkurrenz wolle man dem Bündnis keinesfalls machen.Sein amerikanischer Kollege Donald Rumsfeld hatte die EU am Sonntag vor der Bildung eines von der Nato unabhängigen militärischen Hauptquartiers gewarnt. Es dürfe nichts unternommen werden, was das Verteidigungsbündnis in irgend einer Form in Gefahr bringe, sagte Rumsfeld.
Der Pentagon-Chef hob zugleich hervor, dass er keine Notwendigkeit sehe, dass die EU – militärisch gesehen – einen eigenen Weg gehe. Er verwies in diesem Zusammenhang auf die «fabelhafte Geschichte» der Nato. In Verteidigung, Abschreckung und der Verbreitung von Frieden habe sich das Bündnis bewährt, betonte Rumsfeld. Diese Ansicht werde auch von den meisten Mitgliedern der Allianz geteilt, die nichts wollten, was das Bündnis instabil machen könne. Eine eigenständiges Zentralkommando für Militäroperationen berge überdies die Gefahr eines Wettbewerbs um Ressourcen zwischen EU und Nato.Am Wochenende hatten die EU-Außenminister in Neapel den Weg für eine gemeinsame Verteidigungspolitik geebnet. Ein entsprechender Vorstoß von Deutschland, Frankreich und Großbritannien stieß bei den Ministern aus den 25 heutigen und künftigen EU-Staaten auf breite Zustimmung. Die förmliche Entscheidung sollen die Staats- und Regierungschefs der EU bei ihrem Gipfel am 12. und 13. Dezember in Brüssel treffen. (nz)
