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Bundesagentur droht Arbeitslosen
mit Hausbesuchen
03. Jul 2004 18:27
 | BA-Vorstand Alt will Missbrauch von Sozialleistungen bekämpfen | | Foto: ddp |
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Zur Prüfung der Vermögensverhältnisse will die Bundesagentur für Arbeit Arbeitslose auch zuhause besuchen. Es würden aber keine «Schmuckkästchen» gesucht, sagte BA-Vorstand Alt.
Thema: Arbeitslosengeld II |
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Die Bundesagentur für Arbeit (BA) verschärft im Rahmen der Umsetzung der Arbeitsmarktreformen den Druck auf Arbeitslose. Die Behörde will demnach einem möglichen Missbrauch beim neuen Arbeitslosengeld II vorbeugen. Ungereimtheiten würden mit anderen Ämtern abgeglichen, sagte BA-Vorstandsmitglied Heinrich Alt der «Bild am Sonntag». «Im Extremfall behalten wir uns auch Hausbesuche vor.».Der Missbrauch von Sozialleistungen soll laut Alt so gering wie möglich gehalten werden. Dazu werde sich die Bundesagentur mit Finanzämtern, Rentenversicherern und Krankenkassen über die Angaben austauschen. Niemand müsse Angst haben, «dass wir Schmuckkästchen suchen», sagte Alt. Die BA-Mitarbeiter seien keine «Sozialdetektive». Es gehe vornehmlich darum, Langzeitarbeitslose wieder in Arbeit zu bringen. Ob das Hartz-IV-Gesetz zur Zusammenlegung von Arbeitslosengeld und Sozialhilfe tatsächlich pünktlich startet, ließ Alt offen. Es müsse abgewartet werden, ob die Computer-Software am 1. Oktober tatsächlich funktioniere, sagte er. Zugleich stellte er klar, wenn es mit der Technik im Oktober Probleme gebe, «ist der Starttermin am 1. Januar nicht zu halten». (nz)
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