18. Okt 2007 09:35
Die SPD sei selber schuld am Streit ums Arbeitslosengeld – hätte sie sich nur der CDU-Linie angeschlossen, höhnt der hessische Ministerpräsident Koch. Viel Geld zum Verteilen gibt es aus seiner Sicht nicht.
Der hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) hält eine Einigung mit der SPD über eine längere Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes (ALG) I noch in diesem Jahr für möglich. Wenn es bei einer Verlängerung für Ältere um ein paar Monate bleibe, könne es nach dem SPD-Parteitag Ende Oktober in der Großen Koalition eine Vereinbarung geben, sagte der stellvertretende CDU-Vorsitzende der «Frankfurter Rundschau».Koch warf der SPD zugleich vor, eine frühzeitige Verlängerung des Bezugs von ALG I für Ältere selbst verhindert zu haben. «Hätte die SPD nach unserem Parteitagsbeschluss nicht erst mal Nein gesagt, hätten wir längst eine Regelung», sagte er. Im November 2006 hatte sich ein CDU-Parteitag hinter das Konzept des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers gestellt, älteren Arbeitslosen länger Arbeitslosengeld zu zahlen, und jüngeren dafür kürzer.