In der SPD wächst der Optimismus, dass sich die Koalition bis zum Jahresende auf einen Kompromiss zur Beteiligung von Mitarbeitern an ihren Unternehmen einigen kann. SPD-Fraktionsgeschäftsführer Olaf Scholz reagierte am Donnerstag positiv auf eine Äußerung von Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) zu einer Fondslösung. «Die Union nähert sich unseren Vorstellungen für eine stärkere Beteiligung der Arbeitnehmer an ihren Unternehmen an», meinte Scholz.

Glos hatte dem Politik-Magazin «Cicero» gesagt, er könne sich «vorstellen, dass staatlich besonders überwachte Kapitalmarktfonds eine gute Alternative für jene sein können, die sich nicht unmittelbar an dem Unternehmen beteiligen, für das sie arbeiten». Diese Fonds sollten von privaten Anbietern entwickelt und geführt werden und im Wettbewerb zueinander stehen.

Zugleich müssten solche Fonds aber einer speziellen Kontrolle unterliegen, vergleichbar der Kontrolle der Kapital-Lebensversicherungen durch das Bundesversicherungsamt, ergänzte Glos. Dem von der SPD geforderten anonymen Deutschlandsfonds erteilte er allerdings erneut eine Absage.

Scholz warb dennoch erneut für das Modell seiner Partei. «Es spricht sich herum, dass nur ein Fonds für die mittelständische Wirtschaft eine unbürokratische und kostengünstige Möglichkeit bietet, die eigenen Mitarbeiter am Unternehmen zu beteiligen», sagte der SPD-Politiker. Der Deutschlandsfonds sei dafür ein gutes und leicht handhabbares Instrument.

Gleichzeitig sei nur über einen Fonds die einfache Absicherung der Arbeitnehmer vor dem doppelten Risiko des gleichzeitigen Verlustes des Arbeitsplatzes und der Kapitalanlage bei Insolvenz des eigenen Unternehmens möglich, fügte Scholz hinzu. Die Union will mit steuerlichen Anreizen die Zahl der Unternehmensbeteiligungen von Mitarbeitern steigern. (AP)