09.07.2007
Herausgeber: netzeitung.de
Die Kosten für Hartz IV sind in diesem Jahr offenbar erstmals im Plan.
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Seit dem Start der Hartz-IV-Reform hat der Bund stets mehr dafür ausgeben müssen als ursprünglich geplant. Dank des Aufschwungs könnte das in diesem Jahr erstmals anders sein.
Die anhaltend gute Konjunktur wirkt sich nach einem Bericht der «Financial Times Deutschland» jetzt auch kostensenkend auf die Ausgaben für Langzeitarbeitslose aus. Der Bund habe bis Ende Juni rund 17,8 Milliarden Euro für Hartz IV ausgegeben, berichtete das Blatt unter Berufung auf Berechnungen der Bundesregierung. Dies sei weniger als die Hälfte der vorgesehenen Mittel.
In den Ausgaben sind laut «FTD» die Kosten der Unterkunft, das Arbeitslosengeld II sowie die Eingliederungshilfen enthalten, mit denen die Jobsuchenden wieder fit für den ersten Arbeitsmarkt gemacht werden sollen. Damit könnten die Ausgaben für die Arbeitsmarktreform nach Angaben der Zeitung erstmals seit ihrem Start im Jahr 2005 im Plan liegen.
Bislang hätten die tatsächlich gezahlten Mittel die im Haushalt vorgesehenen Ansätze stets deutlich überstiegen, hieß es. Weil Langzeitarbeitslose auch bei gutem Wirtschaftswachstum nur langsam wieder eine Beschäftigung finden, machen sich die Effekte erst nach gut zwei Jahren Aufschwung bemerkbar.
Im vorigen Jahr hatte der Bund 26,4 Milliarden Euro für das Arbeitslosengeld II ausgegeben, für das laufende Jahr sind 21,4 Milliarden Euro vorgesehen. Nach der jüngsten Entwicklung scheine diese Zahl erreichbar, hieß es. In den ersten sechs Monaten fielen laut dem Bericht dafür 11,8 Milliarden Euro an. Das Bundesfinanzministerium will die Halbjahreszahlen Mitte Juli veröffentlichen.
Auch der Zuschuss, den der Bund den Gemeinden für die Kosten der Unterkunft gibt, liegt laut «FTD» im Plan. Er habe Ende Juni rund 4,3 Milliarden Euro betragen. Weniger Geld als vorgesehen sei in die Eingliederungshilfen geflossen. Nach wie vor würden diese Mittel nicht vollständig abgerufen. (AP/dpa)
Hartz-IV-Kosten laufen mal nicht aus dem Ruder