Mehr als 33 000 Widersprüche brandenburgischer Langzeitarbeitsloser gegen ihre Hartz-IV-Bescheide sind nach SPD- Angaben derzeit unbearbeitet. Viele von ihnen stammten aus den Jahren 2005 und 2006, erklärte die Arbeitsmarktexpertin der SPD-Fraktion im Landtag, Esther Schröder. Rund 14 000 neue Widersprüche seien allein im ersten Quartal 2007 eingegangen. Laut Schröder bleibt Hartz IV- Empfängern, die sich von ihren Grundsicherungsträgern falsch oder schlecht beraten fühlten, oft keine andere Wahl als Widerspruch zu erheben oder vor die Sozialgerichte zu ziehen.

Arbeitsministerin Dagmar Ziegler (SPD) räumte lange Bearbeitungszeiten für die Widersprüche ein. Aktuell könnten lediglich sechs der zuständigen Stellen eine Bearbeitungszeit innerhalb von drei Monaten gewährleisten, antwortete sie auf eine parlamentarische Anfrage. Dabei handle es sich um Cottbus, Frankfurt (Oder), Prignitz, Havelland, Brandenburg/Havel und Dahme-Spreewald. Anderswo dauere es deutlich länger. In Potsdam, Teltow-Fläming, Oberspreewald-Lausitz, Barnim sowie Märkisch-Oderland würden für die Widerspruchsbearbeitung sechs Monate benötigt.

In Potsdam-Mittelmark und Elbe-Elster seien es neun Monate. In den Landkreisen Oberhavel und Ostprignitz-Ruppin müssten Hartz-IV- Empfänger sogar von einer Bearbeitungsdauer von mehr als einem Jahr ausgegangen werden, betonte Ziegler. Beide Kreise hätten zusätzliches Personal eingestellt, um die Bearbeitung zu beschleunigen. (dpa)