Ein Sprecher von Glos sagte, das Konzept werde in der zuständigen Koalitions-Arbeitsgruppe am kommenden Montag «weiter diskutiert». Aus dem Arbeitsministerium hieß es, das Treffen werde das voraussichtlich letzte sein. Mit Ergebnissen sei nach Erarbeitung eines Abschlussberichts in der zweiten April-Hälfte zu rechnen. Beide Ressorts wollten die IZA- Studie nicht kommentieren.Das Konzept des Wirtschaftsministeriums sieht eine Arbeitspflicht für alle Hilfeempfänger vor. Jeder Erwerbslose müsste einer regulären Beschäftigung oder öffentlich bereitgestellten Arbeit - in Art der Ein-Euro-Jobs - nachgehen. Andernfalls droht die Streichung der Unterstützung. Wer mit seiner Arbeit nicht genug zum Leben verdient, bekäme durch einen staatlichen Zuschuss das Einkommen bis auf Höhe der Arbeitslosengeldes II aufgefüllt.
Müntefering neigt einem Fördermodell für Geringverdiener zu, das die Ökonomen Peter Bofinger und Ulrich Walwei entwickelt haben. Sie schlagen eine teilweise oder komplette Erstattung der Beiträge zu den Sozialversicherungen vor. Flankierend würden die Hinzuverdienst- Möglichkeiten für Arbeitslose geändert und die Förderung von Minijobs reduziert. (dpa)
