Der Vorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-Jürgen Weise, hat das Verhalten von Henrico Frank als verheerend für alle Arbeitslosen kritisiert. Der 37-jährige Langzeitarbeitslose aus Wiesbaden verkörpere ein Bild, das nicht der Realität entspreche, sagte Weise am Freitag der Nachrichtenagentur AP: «Man könnte sagen, das ist ein Einzelfall, aber er ist verheerend in der öffentlichen Darstellung».

Der ALG-II-Empfänger Frank, der einen persönlichen Termin bei SPD-Chef Kurt Beck abgesagt und vor wenigen Tagen mehrere Jobangebote abgelehnt hatte, mache sich inzwischen Sorgen um seine Mutter. Dass er als «Deutschlands frechster Arbeitsloser» bezeichnet wird, mache seiner Mutter schwer zu schaffen, sagte er dem Magazin «Stern». «Sie sitzt daheim und heult. Das ist kein Spaß mehr», sagte Frank.

Er rechtfertigte sich erneut dafür, den Termin beim Rheinland-Pfälzischen Ministerpräsidenten Beck abgesagt zu haben. Zeitgleich habe ein lang geplanter Adventskaffee einer Arbeitsloseninitiative stattgefunden, sagte er. Außerdem habe er befürchtet, von dem Politiker «verhackstückt» zu werden. Daher wollte er nicht allein zu Beck. Die Staatskanzlei lehnte jedoch eine Begleitperson ab, und so habe er das Treffen lieber gar nicht erst wahrgenommen.

Dass er sich bei keiner der sieben Firmen gemeldet hat, die ihm einen Job angeboten haben, erklärte der Arbeitslose damit, dass die Stellen wegen seiner «30-prozentigen körperlichen Einschränkung» ohnehin nichts für ihn wären. Auch habe er kein Geld für ein Telefonat gehabt, er.

Der SPD-Vorsitzende selbst hat sich gegen Forderungen gewandt, nach dem Fall Henrico Frank den Druck auf Langzeitarbeitslose generell zu erhöhen. «Den Menschen zu drohen oder den Druck zu erhöhen, wäre völlig falsch», sagte Beck der Nachrichtenagentur AP. Eine nochmalige Verschärfung der Hartz-IV-Gesetze sei derzeit nicht angebracht: «Ich sehe keinen gesetzgeberischen Handlungsbedarf.» Beck verwies darauf, dass ab dem 1. Januar 2007 schärfere Regeln für Empfänger von Arbeitslosengeld II gelten, die eine Arbeit ablehnen:

«Die Wirkung dieser Maßnahmen sollten wir zunächst abwarten.» Ab Januar 2007 müssen Langzeitarbeitslose, die dreimal einen zumutbaren Job ablehnen, damit rechnen, dass ihnen das Arbeitslosengeld komplett gestrichen wird sowie Wohnung und Heizung nicht mehr bezahlt werden.

Der von SPD-Chef Beck zum waschen und Rasieren angehaltene Frank unternahm indes erste schritte für einen neuen Job. Er habe beim Wiesbadener Amt für soziale Arbeit eine so genannte Eingliederungsvereinbarung unterschrieben, sagte der zuständige Abteilungsleiter Wolfgang Werner am Freitag. Damit verpflichtete sich Frank zu einer Änderung seines Verhaltens.

Darüber hinaus rief der Arbeitslose bei einem der Unternehmen an, die ihm nach der Vermittlung von Beck Hilfe angeboten hatten. Engagement sei jetzt allerdings auch notwendig, warnte Abteilungsleiter Werner. Sonst drohe eine Kürzung der staatlichen Unterstützung. (nz)