12. Dez 2006 22:13
Der Erfolg der Arbeitsmarktreformen Hartz I bis III ist einer Untersuchung zufolge durchwachsen. Wirkungslos seien vor allem Personal-Service-Agenturen und Arbeitsbeschaffungs- Maßnahmen.
Das Bundesarbeitsministerium hat die Untersuchung der Arbeitsmarktreformen I bis III abgeschlossen und eine zwiespältige Bilanz gezogen. Am Dienstag veröffentlichte die Behörde eine Kurzfassung des Abschlussberichtes. In der kommenden Woche soll der 2500 Seiten umfassende komplette Bericht dem Bundeskabinett vorgelegt werden Die vom Bundestag in 2002 in Auftrag gegebene Untersuchung knüpft an den bereits Anfang Februar veröffentlichen Zwischenbericht zu den Reformen an. Die Behörde kam bereits damals mit Blick auf die arbeitsmarktpolitischen Instrumente zu einem durchwachsenen Ergebnis. Nicht untersucht wurde das Herzstück der Arbeitsmarktreformen, Hartz IV. Dazu ist eine eigene Studie in Arbeit.
Die Förderung der beruflichen Weiterbildung, der Eingliederungszuschuss und die inzwischen neu geregelte Existenzgründerförderung wurden demnach als «erfolgreich» beurteilt. Positiv bewertet wurden auch die Vermittlungsgutscheine und die so genannten Sperrzeiten für jene, die Jobangebote ausschlagen. Dagegen erhielten die Personal-Service- Agenturen (PSA) und Arbeitsbeschaffungs- Maßnahmen schlechte Noten, ebenso die Arbeitslosenvermittlung durch Dritte.Nach Darstellung des Arbeitsministeriums handelt es sich um die bislang umfassendste Untersuchung zu dem Thema. Einige zentrale Elemente der drei Reformen hätten die Eingliederungsaussichten von Arbeitslosen in eine Erwerbstätigkeit verbessert und damit zur Erhöhung der Beschäftigung beigetragen. (nz)
