Nach den überraschend positiven Arbeitsmarkt-Daten im November rechnet die Bundesagentur für Arbeit mit einem weiteren Rückgang der Erwerbslosenzahl. Vorstandschef Frank-Jürgen Weise sagte dem Berliner «Tagesspiegel am Sonntag», die gute Konjunktur und die schnellere Arbeitsvermittlung würden nach Prognosen seiner Behörde im kommenden Jahr zu einem Rückgang der Arbeitslosigkeit um durchschnittlich 170.000 führen. Nach Einschätzung des Hamburgischen Weltwirtschaftsinstitutes (HWWI) könnte die Zahl bis 2010 sogar unter die Drei-Millionen-Marke fallen – radikale Schritte vorausgesetzt.

Laut Weise ging die Dauer der Arbeitslosigkeit in diesem Jahr bei den Empfängern von Arbeitslosengeld I um vier Prozent auf im Schnitt 152 Tage zurück. Der Rückgang sei unter anderem auf die Hartz- Reformen wie die raschere Vermittlung und die niedrigeren Leistungen für Langzeitarbeitslose zurückzuführen.

Zu beklagen sei aber noch das geringe Engagement vieler Jugendlicher auf Grund fehlender Orientierung: Bei sieben Prozent der unter 25-jährigen würden die Leistungen gekürzt, während es bei den Erwachsenen nur zwei Prozent seien.

Nach Einschätzung des Hamburgischen Weltwirtschaftsinstitutes könnte die Arbeitslosenzahl bis zum Jahr 2010 unter die Drei-Millionen-Marke sinken. Als Voraussetzung nennt das Institut jedoch radikale Schritte: Der Schutz bestehender Beschäftigungsverhältnisse dürfe dafür nicht mehr im Vordergrund stehen, schrieb HWWI-Direktor Thomas Straubhaar in einem Gastbeitrag für die «Bild am Sonntag».

Straubhaar forderte zudem, die Politik müsse den Arbeitsmarkt deregulieren, die Lohnnebenkosten auf Null senken und den Kündigungsschutz abschaffen. Im Gegenzug solle es ein steuerfinanziertes Grundeinkommen geben. «Die Mindestsicherung ersetzt Arbeitslosenversicherung, Arbeitslosengeld und Rente. Dadurch können die Sozialversicherungsbeiträge komplett wegfallen.»

Am Donnerstag hatte die Bundesagentur für Arbeit bekannt gegeben, dass die Zahl der Arbeitslosen im November erstmals seit Jahren wieder unter die Marke von vier Millionen gesunken ist. Sie führte dies auf die gute Konjunktur und das milde Herbstwetter zurück. (nz)