netzeitung.deMüntefering sieht keine Kostenexplosion

02.06.2006

 Herausgeber: netzeitung.de

Bundesarbeitsminister Franz Müntefering (Foto: dpa<br/>Quelle: NZ Netzeitung GmbH)

Lupe Bundesarbeitsminister Franz Müntefering
Foto: dpa
Quelle: NZ Netzeitung GmbH

Müntefering hat Darstellungen, wonach die Kosten für Hartz IV explosionsartig gestiegen sind, als völlig überzogen kritisiert. Die Ausgaben seien nur um einige Prozent höher als im Vorjahr.

Im Streit um die Ausgaben für Hartz IV hat Bundesarbeitsminister Franz Müntefering (SPD) Berichte über «eine Kostenexplosion» als überzogen zurückgewiesen. «Es hat keine explosionsartigen Veränderungen gegeben», stellte der Minister am Freitag in Berlin klar.

Er räumte zwar ein, dass die für dieses Jahr im Bundeshaushalt vorgesehenen 24,4 Milliarden Euro für das Arbeitslosengeld (ALG) II «möglicherweise nicht gehalten» werden. Dennoch seien die Kosten im Vergleich zum Vorjahr nur um vier bis fünf Prozent höher ausgefallen.

Zu optimistische Planzahlen
Wegen einer angeblich ausufernder Kosten fordert die Union, Hartz IV einer Generalrevision zu unterziehen. Dies hatte bei den Grünen scharfe Kritik ausgelöst: «Die Union tut so, als sei die Reform gescheitert», sagt die frühere arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Thea Dückert, jüngst der Netzeitung. Sie führt stattdessen ein viel zu optimistische Planzahlen als Grund für das Gefühl einer Kostenexplosion an. (nz)