Ungeachtet des überraschend starken Rückgangs der Arbeitslosigkeit im Mai will Bundesarbeitsminister Franz Müntefering (SPD) noch nicht von einer Wende am Arbeitsmarkt sprechen. Aber «wir erleben den stärksten Rückgang der Arbeitslosigkeit seit Jahren», sagte er am Mittwoch in Berlin.

Er rief die deutsche Wirtschaft dazu auf, «mehr Arbeit, mehr Beschäftigungsmöglichkeiten, mehr Ausbildungsplätze zu schaffen». Sie habe gleichermaßen die Kraft und die Verantwortung dazu. Politik und Wirtschaft blieben gefordert, die «positiven Tendenzen» weiter zu stärken. Dazu gehöre die konsequente Fortsetzung der begonnenen Reformen am Arbeitsmarkt.

Der Vize-Kanzler zeigte sich zudem erfreut, dass die Zahl der Arbeitslosen unter 25 Jahren binnen Jahresfrist um mehr als 85.000 zurückgegangen ist. «Das reicht nicht, ist aber schon ein Erfolg.»

Auch Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) hob die niedrigere Arbeitslosigkeit unter den Jugendlichen als erfreulich hervor. Den Rückgang der Erwerbslosigkeit im Mai wertete er als Erfolg der Großen Koalition. Selbst vom Bau kämen positive Nachrichten. Auch wenn noch nicht von einer «grundlegenden Wende» gesprochen werden könne, sei die Bundesregierung auf dem richtigen Weg.

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hatte zuvor mitgeteilt, dass die Zahl der Erwerbslosen im Mai auf Monatssicht überraschend stark um 255.000 auf 4,535 Millionen gesunken ist. Auch saisonbereinigt fiel die Zahl der Menschen ohne Job um 93.000.

SPD-Generalsekretär Hubertus Heil hob hervor, dass dies der «stärkste Rückgang der Arbeitslosigkeit in einem Mai seit der Wiedervereinigung» sei. Vor allem das 25 Milliarden schwere Investitionsprogramm der Regierung habe «wichtige Impulse» geliefert. Zudem lobte er die Arbeit von Minister Müntefering: Er habe in der Arbeitsmarktpolitik «die Weichen für die notwendigen Verbesserungen gestellt». Heil zeigte sich zuversichtlich, dass sich die positive Entwicklung fortsetze.

Dagegen warnte der Generalsekretär der CDU, Ronald Pofalla, vor zuviel Optimismus: Der Rückgang sei erfreulich, «aber alles andere als ein Grund zur Euphorie». Die CUD werde weiterhin auf Reformen dringen. Wenn durch Überschüsse der BA neue Freiräume entstünden, müssten die Lohnnebenkosten weiter gesenkt werden als die bereits beschlossen zwei Prozentpunkte, forderte er. Zudem müssen seiner Ansicht nach noch 2006 weitere grundlegende Veränderungen bei der Arbeitsmarktreform Hartz IV beschlossen werden.

Der Vize der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Steffen Kampeter, führte die Verbesserung auf die konjunkturelle Belebung in Deutschland zurück, die «auch Spuren am Arbeitsmarkt» hinterlasse. Die Langzeitarbeitslosigkeit bereite dennoch große Probleme, weshalb er eine «Effizienzoffensive» ankündigte: Bis Herbst sollen Maßnahmen erarbeitet werden, die einen verbesserten Einsatz der Haushaltsmittel für die Grundsicherung gemäß Hartz IV sicherstellen.

Von Entwarnung kann auch nach Ansicht des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) keine Rede sein. «Die erfreuliche Aufwärtsbewegung am Arbeitsmarkt kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass der Abbau regulärer Beschäftigung nicht gestoppt werden konnte», sagte DGB-Vorstand Annelie Buntenbach. Der Rückgang betreffe vor allem Kurzzeitarbeitslose, während die positive Entwicklung an den Langzeitarbeitslosen vorbeizugehen drohe. Sie forderte deshalb, dass sie «nicht länger als Arbeitslose zweiter Klasse behandelt werden» dürfen. (nz)