Im Dezember war bereits durchgesickert, dass laut den Prüfern einzelne Maßnahmen sogar kontraproduktiv sind. Das Ministerium erläuterte am Mittwoch, der Bericht zeichne «ein kontrastreiches Bild über erfolgreiche und weniger erfolgreiche Handlungsansätze der Arbeitsmarktpolitik des Bundes».

Mit dem Bericht erfüllt die Regierung einen Überprüfungsauftrag des Bundestages vom November 2002. Dem Bericht zufolge laufen einige Teile der Reformen ins Leere, während andere Teile sogar dafür sorgten, dass sich die durchschnittliche Arbietslosigkeit verlängerte. Besonders schlecht kamen die Personal-Service-Agenturen (PSA) weg, die als Herzstück der Reformen galten.

Für die meisten Bausteine von Hartz I bis III konnten die Arbeitsmarktexperten keine Verbesserung der Qualität und Schnelligkeit der Arbeitsvermittlung nachweisen. Für erfolgreich hielten die Forscher indes die Förderung von Existenzgründern mittels Überbrückungsgeld. Als positiv wird insbesondere die so genannte Ich-AG bewertet. An der Untersuchung waren die Wirtschaftsforschungsinstitute DIW, RWI und ZEW beteiligt.

Derweil stiegen die Arbeitslosenzahlen im Januar erneut auf über fünf Millionen. Wie die Bundesagentur für Arbeit am Dienstag mitgeteilt hatte, waren demnach zum Jahresauftakt 5,012 Millionen Menschen ohne Job. Das ist ein Anstieg um 408.000. (nz)