In der Debatte über die Höhe steuerlich absetzbarer Kinderbetreuungskosten zeichnet sich offenbar innerhalb der Bundesregierung eine Einigung ab. Die «Berliner Zeitung» berichtete in ihrer Mittwochausgabe aus Koalitionskreisen, Betreuungskosten sollten künftig ab dem ersten Euro bis zu einer Höhe von 1.500 Euro pro Jahr von der Steuer abgezogen werden können.

Zwischen Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) und Finanzminister Peer Steinbrück (SDP) war es darüber in den vergangen Tagen zu Auseinandersetzungen gekommen. Wird der Kompromiss geschlossen, dann wäre das mehr, als Steinbrück vorgeschlagen hat, aber weniger, als von der Leyen will.

Nach den Vorstellungen des Finanzministers sollen berufstätige Eltern oder Alleinerziehende 1.000 Euro als Werbungskosten geltend machen können. Von der Leyen hatte argumentiert, angesichts der oft deutlich höheren tatsächlichen Kosten für die Betreuung eines Kindes müssten die Eltern mindestens 1.500 Euro von der Steuer absetzen können.

Von der Leyen kommt unterdessen mit einem neuen Vorstoß, der ebenfalls zu Lasten des Bundeshaushalts ginge. Die Familienministerin will nach eigenen Angaben Elterngeld auch für Hausfrauen zahlen. «Auch wenn das zweite und dritte Kind schnell hintereinander geboren werden und die Mutter keine Chance hatte, zwischendrin im Beruf wieder Fuß zu fassen, werden wir Elterngeld zahlen», sagte sie der «Rheinischen Post». Die Mehrkindfamilien müssten gefördert werden.

Zur Berechnung des Elterngeldes sagte von der Leyen: «Grundsätzlich soll das Elterngeld das Gehalt desjenigen ersetzen, der das Kind maßgeblich betreut. Es muss für sehr kleine Einkommen aber eine soziale Komponente geben. Da müssen wir das gemeinsame Familieneinkommen berücksichtigen.»

Beim Ausbau der Kinderbetreuung für unter Dreijährige will Familienministerin von der Leyen die Kommunen kontrollieren. «Es gibt einen gesetzlich vereinbarten Ausbau der Kinderbetreuung. Wir haben im Kabinett vereinbart, dass 1,5 Milliarden Euro für den Ausbau der Kinderbetreuung den Kommunen zur Verfügung stehen», sagte sie dem Blatt.

Die Ministerin kündigte zudem an, 2008 Bilanz zu ziehen. Werde das Ziel nicht erreicht, solle es ab 2010 einen Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz für Einjährige geben. (nz)