netzeitung.deArbeitslose sollen mit weniger Geld auskommen

17.12.2005

 Herausgeber: netzeitung.de

Überfüllter Flur in einer Arbeitsagentur (Foto: dpa<br/>Quelle: NZ Netzeitung GmbH)

Lupe Überfüllter Flur in einer Arbeitsagentur
Foto: dpa
Quelle: NZ Netzeitung GmbH

Eine «Generalüberholung» der Arbeitsmarktreformen ist nach Ansicht der Landkreise nötig. Weil die Kosten für Bund, Länder und Kommunen zu hoch seien, müssten die Leistungen für Arbeitslose deutlich gestutzt werden.

Die Landkreise fordern kräftige Leistungskürzungen beim Arbeitslosengeld (ALG) II und beim Sozialgeld. «Es muss zurückgekehrt werden zu dem Prinzip, dass der Staat nur für die wirklich Bedürftigen eintreten kann», sagte Hans-Günter Henneke, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Landkreistages in der «Neuen Osnabrücker Zeitung». So seien bei der Hartz IV genannten Arbeitsmarktreform Einkommensanrechnungsgrenzen angehoben worden. Außerdem sei es Jugendlichen nunmehr möglich, «staatlicherseits mit eigener Wohnung und eigener Leistung ausgehalten zu werden».

Henneke begründete seine Forderungen mit erheblichen Kostensteigerungen durch die Einführung von ALG II und Sozialgeld. So seien die Aufwendungen im Vergleich zur früheren Arbeitslosen- beziehungsweise Sozialhilfe um 13 Milliarden Euro gestiegen, erläuterte der Politiker. Das sei eine Steigerung um ein Drittel. Eine «Generalüberholung» der Arbeitsmarktreformen sei deshalb erforderlich. (nz)