Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat bisher keine Hinweise auf Korruption im Zusammenhang mit der angeblichen Einschleusung von ungarischen Billigarbeitern. Ein Sprecher der Nürnbeger Behörde sagte am Freitag, bis jetzt habe weder die Staatsanwaltschaft noch der Zoll die BA mit derartigen Vorwürfen konfrontiert.

Die BA bemühe sich bei den Ermittlungsbehörden um eine Klärung der Vorwürfe, hieß es weiter. Das Bielefelder «Westfalen-Blatt» hatte am Donnerstagabend vorab berichtet, mindestens fünf BA-Mitarbeiter der Regionaldirektion Hessen in Frankfurt am Main seien in die Schleusungen verstrickt. Die Zeitung beruft sich dabei auf Angaben des zuständigen Hauptzollamtes Augsburg.

Dem Bericht zufolge genossen die beschuldigten BA-Mitarbeiter Vorteile im Zusammenhang mit der Einschleusung von 1500 ungarischen Arbeitern. Demnach sollen die für die Genehmigung von Werkverträgen zuständigen Mitarbeiter zwischen 1999 und 2005 zu Weihnachten oder an Geburtstagen «Aufmerksamkeiten» von ungarischen und deutschen Scheinfirmen erhalten haben.

«Es handelt sich um keinen Einzelfall», wurde Zolloberinspektor Stefan Rester zitiert. Es handele sich zumindest um Vorteilsnahme, man könne aber auch von Bestechlichkeit und Korruption sprechen, sagte Rester der Zeitung. Bereits vor zwei Wochen hatte das «Westfalen-Blatt» von dem Fall berichtet. Schon damals hatte die Bundesagentur ausdrücklich dementiert, dass bereits ein Ermittlungsverfahren in Gang sei. (nz)