netzeitung.deWend rechnet mit Mehrkosten für Hartz IV

22.04.2005

 Herausgeber: netzeitung.de

Plakat in Leipziger Arbeitsagentur. (Foto: dpa<br/>Quelle: NZ Netzeitung GmbH)

Lupe Plakat in Leipziger Arbeitsagentur.
Foto: dpa
Quelle: NZ Netzeitung GmbH

Für das Arbeitslosengeld II wird nach Ansicht des SPD-Wirtschaftsexperten Wend mehr Geld ausgegeben werden müssen als geplant. Grünen-Fraktionsvize Dückert warnte im Gespräch mit der Netzeitung vor «Kaffeesatzleserei».

Dem Bund drohen nach Auffassung des Vorsitzenden des Bundestagsausschusses für Wirtschaft und Arbeit, Rainer Wend (SPD), Mehrkosten durch die Arbeitsmarktreform Hartz IV. «Es spricht viel dafür, dass die Ansätze nicht ausreichen», sagte er am Freitag der Netzeitung. Der «zu erwartende Rahmen» werde überschritten.

Die Grünen hingegen warnten vor vorschnellen Einschätzungen. Jetzt schon eine Prognose über die Ausgaben für das neue Arbeitslosengeld II (ALG II) abzugeben, sei «reine Kaffeesatzleserei», sagte Thea Dückert, die Arbeitsmarktexpertin der Grünen-Bundestagfraktion, der Netzeitung.
Einfache Hochrechung nicht erlaubt
Die beiden Koalitionspolitiker reagierten damit auf den Monatsbericht des Finanzministeriums. Demnach wurden den ersten drei Monaten 2005 für das ALG II knapp 5,9 Milliarden Euro aufgewendet. Auf das gesamte Jahr hoch gerechnet würde so ein Betrag von bis zu 23,6 Milliarden zusammenkommen. Bisher sind im Haushalt von Minister Eichel (SPD) für ALG II rund 14,6 Milliarden Euro veranschlagt.

Wend kommentierte die veranschlagte Entwicklung der Kosten, eine «einfache Hochrechung» sei «nicht erlaubt». Dückert argumentierte, dass die ersten beiden Monate im Jahr nicht als Grundlage für eine Ganzjahresentwicklung taugten. Januar und Februar seien die «extremen» Monate, in denen die Arbeitslosigkeit traditionell hoch sei. Sie empfahl, «noch abzuwarten» und im Herbst eine Prognose abzugeben.

Ausgleich für Mehrkosten
SPD-Politiker Wend sagte, die Koalition werde zu einem «geeigneten Zeitpunkt eine Zwischenbilanz ziehen müssen». Auch auf Nachfrage nannte er allerdings keinen konkreten Termin. Er meinte lediglich: «Sicher in diesem Jahr». Deshalb sei eine «abschließende Beurteilung» des Sachverhalts «gegenwärtig nicht möglich». «Es lässt sich noch nicht sagen, wie ein Ausgleich für die Mehrkosten herbeigeführt werden kann», so Wend.

Für das Web ediert von Dietmar Neuerer