netzeitung.deBundesanstalt für Arbeit fehlen Milliarden

29.10.2003

 Herausgeber: netzeitung.de

BA-Chef Florian Gerster (Quelle: NZ Netzeitung GmbH)

Lupe BA-Chef Florian Gerster
Quelle: NZ Netzeitung GmbH

Die Lücke bei den Kosten für die Arbeitslosigkeit belastet den gesamten Bundeshaushalt stark. 7,5 Milliarden Euro bekommt die BA in diesem Jahr, geplant waren Null Euro. Thema: Reformdebatte Kabinett beschließt höchste Neuverschuldung der Geschichte Defizit wird 2004 über drei Prozent liegen

Hans Eichel hat in seinem Nachtragshaushalt zusätzliche 7,5 Milliarden Euro einplanen müssen, um die Kosten der Bundesanstalt für Arbeit zu decken. Bis Ende September hatte diese bereits ein Defizit von sechs Milliarden Euro verursacht, obwohl sie laut den Planungen in diesem Jahr ohne Zuschüsse auskommen sollte. Bis zum Jahresende sei zu erwarten, dass die Deckungslücke 6,5 bis 7,5 Milliarden erreiche, sagte Finanzvorstand Frank Weise in Nürnberg.

Zu den Gründen hieß es in der Bundesanstalt, die Zahl der Beitragszahler, also der arbeitenden Menschen, sei in diesem Jahr auf 26,6 Millionen gesunken. Man habe daher 2,2 Milliarden Euro weniger eingenommen als geplant.

Gleichzeitig sei aber die Zahl der Arbeitslosen weit stärker gestiegen, als erwartet worden war. Man habe 22,3 Milliarden Euro Arbeitslosengeld auszahlen müssen, geplant waren lediglich 18,2 Milliarden Euro.

Zusätzlich dazu muss der Bund für die Arbeitslosenhilfe in diesem Jahr 4,5 Milliarden Euro ausgeben. (nz)