Die Bundesanstalt für Arbeit (BA) hat Zweifel an der 100-Tage-Bilanz zu den so genannten Minijobs, welche die Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) am vergangenen Freitag in Berlin vorgelegt hatte. Das berichtete die «Financial Times Deutschland» (FTD) am Montag. Es seien zwar einige Hunderttausend Minijobs entstanden, aber viele hätten bereits vorher existiert, sagte ein BA-Sprecher der «FTD».

Schmidt hatte am Freitag bekannt gegeben, seit Anfang April seien rund 930.000 zusätzliche Minijobs entstanden. Bis Ende Juni arbeiteten den Angaben zufolge insgesamt 5,8 Millionen Beschäftigte im Rahmen der seit einem Vierteljahr geltenden neuen Minijob-Regelung. Bis Jahresende erwartete Schmidt insgesamt rund eine Million zusätzliche Minijobs.

Viele der von Schmidt als zusätzlich deklarierte Stellen hätten aber tatsächlich schon vorher existiert und seien daher keine neuen, sondern nur nach der Neuregelung legalisierte Stellen, hieß es in dem Bericht. Daher habe die BA der Ministerin auch davon abgeraten, die Zahlen zu veröffentlichen.

Die BA rudert nunmehr zurück, denn ihr sei es gar nicht um Kritik an den Zahlen des Sozialministeriums gegangen. «Wir halten aber an der Unterscheidung zwischen legalisierter Schwarzarbeit und tatsächlich neuen Stellen, die durch eine vereinfachte Gesetzgebung entstanden sind, fest», sagte ein BA-Sprecher der Netzeitung.

Verlässliche Daten lägen aber im Augenblick nichr vor, weil Arbeitgeber die Minijobs erfahrungsgemäß verspätet meldeten und es nicht selten Mehrfachmeldungen gebe, hieß es weiter. «Deshalb hatten wir dem Ministerium geraten, erst im vierten Quartal Zahlen zu veröffentlichen, weil vorher keine seriösen Daten vorliegen. Das sah man im Ministerium anders», sagte der BA-Sprecher weiter.

Das Sozialministerium kann die Kritik schon grundsätzlich nicht nachvollziehen: «Wir haben heute 930.000 Minijobs mehr als geringfügig Beschäftigte nach alter Regelung. Das sind für uns neue Jobs», sagte eine Sprecherin des Ministeriums der Netzeitung. «Ob das vorher Schwarzarbeit war, ist für uns irrelevant. Außerdem habe das Gesetz doch gerade darauf abgezielt, Schwarzarbeit in legale Beschäftigung umzuwandeln.» (nz)