14.06.2007
Herausgeber: netzeitung.de
Blick über das Elbtal auf Dresden
Quelle: NZ Netzeitung GmbH
Das Regierungspräsidium Dresden hat die Auftragsvergabe für die kritisierte Waldschlößchenbrücke angeordnet. Bundesminister Tiefensee hält einen Kompromiss noch für möglch - Sachsens Ministerpräsident Milbradt nicht.
Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee hat vor dem Verlust des Unesco-Welterbetitels in Dresden gewarnt. Das Risiko eines Verstoßes gegen die Welterbe-Konvention sollte daher vermieden werden, sagte der SPD-Politiker am Donnerstag in Lübeck bei der Eröffnung der Konferenz «Unesco-Welterbestätten in Europa - ein Netzwerk für Kulturdialog und Kulturtourismus». Er habe deshalb an den sächsischen Ministerpräsidenten Georg Milbradt appelliert, zu einer von der Unesco mitgetragenen Kompromisslösung zu kommen, sagte der SPD-Politiker und fügte hinzu: «Die Tür für Verhandlungen ist nicht zugeschlagen.»
Unterdessen hat das Regierungspräsidium Dresden die Auftragsvergabe für die kritisierte Waldschlößchenbrücke definitiv angeordnet. Der Bescheid sei der Stadtverwaltung zugestellt worden, sagte ein Behördensprecher. Wegen der umstrittenen Elbtalbrücke hatte die Unesco mit der Aberkennung des Welterbetitels gedroht. Dresden ist deswegen bereits auf der Roten Liste der besonders gefährdeten Welterbegüter.
Laut Tiefensee würde Deutschlands Glaubwürdigkeit gegenüber der Unesco aufs Spiel gesetzt werden. Bewerbungen von Städten wie Görlitz oder Wiesbaden, die sich Hoffnungen machen können, in das Weltkulturerbe aufgenommen zu werden, könnten gefährdet sein. Zur Zeit seien 32 deutsche Städte und Bauwerke auf der Welterbeliste verzeichnet, darunter Bamberg, Lübeck, Stralsund und Weimar, die Dome von Speyer und Aachen, die Wartburg, die Museumsinsel Berlin und die Zeche Zollverein Essen, sagte Tiefensee.
ZweifelMilbradt verteidigte mit Hinweis auf die Rechtsprechung den umstrittenen Brückenentwurf. Das Bundesverfassungsgericht, der Sächsische Verfassungsgerichtshof und das Oberverwaltungsgericht Bautzen hätten die Rechtsauffassung der Verwaltung eindeutig bestätigt, hieß es in einem Schreiben des Ministerpräsidenten an Tiefensee. Es bestünden sogar Zweifel, ob die Welterbekonvention überhaupt sächsisches Recht berühre, hieß es weiter.
Die Ministerpräsidenten- Konferenz der Länder nahm einen Vorschlag Sachsens an, wonach geprüft werden soll, welche Folgen überhaupt die deutsche Rechtsprechung für die Welterbekonvention hat. Der Dresdner Stadtrat hatte am Dienstag einem alternativen Brückenentwurf zugestimmt. Dieser soll bei der Tagung des Unesco-Welterbekomitee bei seiner nächsten Sitzung im neuseeländischen Christchurch Ende Juni vorgelegt werden. Dadurch soll der Welterbetitel gerettet werden. (AP)